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Einspruch zur Wahl : Heinze und Burkhardt tauschen wieder

vom
Aus der Redaktion des Güstrower Anzeiger

Kreistag behandelt Einspruch gegen Gültigkeit der Kreistagswahl / Übertragungsfehler ausbügeln

Uwe Heinze (SPD) wird bei der konstituierenden Sitzung des Kreistages am Mittwoch, dem 25. Juni, auf den Besucherrängen Platz nehmen. Dabei wäre sein Platz eigentlich im Block der SPD-Fraktion. Auf diesem aber sitzt Uwe Burkhardt. Um dieses „Missverständnis“ aus der Welt zu räumen, beschäftigt sich der neue Kreistag auf seiner ersten Sitzung am 25. Juni mit einem Einspruch gegen die Gültigkeit der Kreistagswahl am 25. Mai. Angefochten wird das durch den Wahlausschuss festgestellte Endergebnis der Wahl. Begründet wird dies damit, dass das Briefwahlergebnis in einem Wahlbereich nicht zutreffend sei, erklärte gestern auf SVZ-Anfrage Kreissprecher Kay-Uwe Neumann. Ein vom Kreistag zu bildender Wahlprüfungsausschuss wird die Briefwahl neu auszählen und ein Ergebnis feststellen, so der Kreissprecher.

Heinze bestätigte gestern SVZ-Informationen, wonach es um seine Person geht. Im vorläufigen Endergebnis der Wahl taucht Heinze auf, im endgültigen Ergebnis an seiner Stelle Burkhardt. „Kein großes Ding. Es hat einfach einen Übertragungsfehler gegeben“, erklärt Heinze und fügt hinzu, dass „so etwas vorkommen“ könne. Ein einmal festgestelltes Wahlergebnis könne aber durch den Wahlausschuss nicht korrigiert werden. Allein mit Beschluss des Kreistages sei es möglich ein anderes Ergebnis festzustellen, betont auch Kreissprecher Neumann. „Das komplizierte Verfahren muss nun durchlaufen werden“, sagt Heinze.

Ansonsten obliegt es den Kreistagsmitglieder auf ihrer ersten Sitzung nach den Wahlen u.a. den Kreistagspräsidenten, seine Stellvertreter und das Präsidium zu wählen, die Ausschüsse zu bilden und zu besetzen sowie Vertreter in allerlei Gesellschafter- und Verbandsversammlungen und Beiräte zu entsenden.

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erstellt am 18.Jun.2014 | 06:00 Uhr

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