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Pflege-Skandal : Gericht: Landkreis darf Pflegeeinrichtung in Krakow schließen

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Im Pflege-Skandal um den „Elisa“-Pflegedienst hat nun das Gericht entschieden: Die Schließung im April war rechtens.

Die Schließung einer privaten Pflegeeinrichtung in Krakow am See durch den Landkreis Rostock im April dieses Jahres war rechtens. Nach einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Greifswald spreche „Überwiegendes“ dafür, dass es sich bei der Pflegeeinrichtung nicht um eine ambulant betreute, selbstbestimmte Wohngemeinschaft handele. Der Landrat habe deshalb den Betrieb verbieten können, da die Einrichtung nicht den gesetzlichen Qualitätsanforderungen genügte. Die Mitarbeiter seien angesichts der Schwere der Pflegebedürftigkeit der Bewohner nicht genügend qualifiziert und es lägen bauliche Mängel vor. Das Leben und die Gesundheit der Bewohner seien bedroht. Der OVG-Beschluss sei unanfechtbar, hieß es.

Vor der Schließung der Einrichtung hatte die Rostocker Staatsanwaltschaft die Häuser nach Anzeigen wegen Freiheitsberaubung, Körperverletzung sowie Betrugs durchsucht. Eine Frau und ein Mann mussten den Angaben zufolge zur Versorgung in eine Klinik gebracht werden. Die Betreiberin widersetzte sich der Anordnung zur Schließung trotz Verhängung eines Zwangsgeldes.

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erstellt am 22.Jul.2016 | 10:26 Uhr

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