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Schönberg Hängepartie um Bürgermeister

Von zvs | 15.09.2009, 08:50 Uhr

Die politische Zukunft von Schönbergs Bürgermeister Michael Heinze (Linke) ist weiter unklar.

Bei der Abstimmung der Stadtvertreter über die Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses, seine Wahl zum Bürgermeister nicht anzuerkennen, gab es am gestrigen Abend eine Pattsituation. Sechs Abgeordnete stimmen dagegen, sechs dafür, einer enthielt sich der Stimme. Dies bedeutet, dass die Stadtvertreter auf ihrer nächsten Sitzung erneut darüber abstimmen müssen, ob Heinze hätte kandidieren dürfen oder nicht.

Heinze war bei der Kommunalwahl am 7. Juni mit mehr als 70 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt worden. Er war bereits seit 2004 Bürgermeister der 4400 Einwohner zählenden Kleinstadt gewesen. Ende Juni hatte ihn die Stadtvertretung wegen seiner Stasi-Mitarbeit beurlaubt. Anfang September empfahl der Wahlausschuss, Heinzes Wiederwahl nicht anzuerkennen. Er habe nicht nur für den DDR- Geheimdienst gearbeitet, sondern auch gegen die Menschenrechte verstoßen, hieß es zur Begründung. Als DDR-Grenztruppenkommandeur soll er einen Menschen an der Flucht gehindert haben.