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Bürgermeister in Schönberg : Vereidigt: Heinze wieder im Amt

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Rund zweieinhalb Jahre nach seiner Suspendierung ist der Schönberger Bürgermeister Michael Heinze wieder im Amt. Der Linkspolitiker mit Stasi-Vergangenheit leistete gestern Abend in der Palmberg-Halle seinen Amtseid.

svz.de von
erstellt am 17.Feb.2012 | 10:45 Uhr

Rund zweieinhalb Jahre nach seiner Suspendierung ist der umstrittene Schönberger Bürgermeister Michael Heinze wieder im Amt. Der Linkspolitiker mit Stasi-Vergangenheit (IM "Richard") leistete gestern Abend in der Palmberg-Halle seinen Amtseid und gab anschließend eine persönliche Erklärung ab: "Ich möchte allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für Schönberg einsetzen wollen - Stadtvertreter eingeschlossen - die Hand reichen, um mit ihnen zusammenzuarbeiten." Es gebe ein rechtskräftiges Urteil und damit eine klare Rechtslage in der Stadt. Inzwischen sei ein Punkt erreicht worden, an dem es vorbei sein müsse mit Streit, Verleumdungen und teilweise persönlichen Verletzungen.

Heinze hatte zuvor juristische Erfolge vor dem Verwaltungsgericht Schwerin und dem Oberverwaltungsgericht Greifswald errungen (SVZ berichtete). Seine Rückkehr als Bürgermeister soll zudem eine Zahlung für entgangene Aufwandsentschädigungen nach sich ziehen. Der Betrag beläuft sich nach SVZ-Informationen auf etwa 36 000 Euro, abzüglich Steuern.

Die Amtszeit Heinzes endet 2014. "Wir sollten diese Zeit nutzen, um die Stadt voranzubringen. Das setzt auch voraus, dass sich die Stadt und deren Vertreter einig sind, unser Schönberg weiter zu entwickeln und Initiativen von Vereinen, Verbänden und Einzelnen zu fördern und womöglich zu unterstützen", sagte Linkspolitiker gestern Abend.

Juristisch ist das Kapitel Michael Heinze zwar beendet. Auf Kreisebene kommt auf den Schönberger Bürgermeister noch ein Disziplinarverfahren zu. Der Landkreis Nordwestmecklenburg will dabei prüfen, ob es nach der Greifswalder Gerichtsentscheidung noch Punkte gibt, die von Relevanz für das Verfahren sein könnten. Während der Streitigkeiten vor Gericht war das Disziplinarverfahren gegen Heinze vom Landkreis ausgesetzt worden.

Heinzes Rückkehr als Schönberger Bürgermeister hatte im Vorfeld der gestrigen Ernennung für Kritik gesorgt. So sprach der Landesvorsitzende der CDU, Lorenz Caffier, von einem fatalen Signal gegenüber allen, die unter der Stasi gelitten hätten. Die Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Marita Pagels-Heineking, stuft Heinzes Rückkehr ebenfalls kritisch ein: Die Glaubwürdigkeit der Demokratie werde erschüttert, wenn jemand Ehrenbeamter sein dürfe, der sich nicht besonders ehrenvoll mit seiner Vergangenheit auseinander setze.

Der frühere Grenztruppen-Kommandeur Michael Heinze hatte die Schönberger Bürgermeisterwahl im Jahr 2009 mit mehr als 70 Prozent der Stimmen gewonnen. Stadtvertreter suspendierten ihn kurze Zeit später, weil er seine Stasi-Vergangenheit verschwiegen haben soll. Der Linkspolitiker klagte daraufhin erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Schwerin, der 2. Senat des Oberverwaltungsgerichtes Greifswald lehnte einen Berufungsantrag ab.

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