Chaos in Grabower Stadtvertretung : Streit eskaliert - Vorsteherin abgewählt

Bürgermeister Ulrich Schult
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Bürgermeister Ulrich Schult

Chaos in Grabow: Die Stadtvertretung wählte am Mittwochabend die bisherige Stadtvertretervorsteherin Carina Stopsack-Sternberg ab. Parallel dazu entstanden unter den rund 30 Besuchern lautstarke Tumulte.

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05. November 2010, 12:04 Uhr

Grabow | Chaos in Grabow: Die Stadtvertretung wählte am Mittwochabend die bisherige Stadtvertretervorsteherin Carina Stopsack-Sternberg ab. Parallel dazu entstanden unter den rund 30 Besuchern lautstarke Tumulte. Die Fraktionen von SPD und CDU nahmen nicht an der Wahl teil - ihre neun Abgeordneten verließen kurzerhand den Sitzungssaal.

Zu Beginn der Sitzung hatte eine Bürgerin die Sprechstunde genutzt, um mehrere Fragen an die neugebildete Fraktion "Bürger für Grabow" zu richten. Sie könne die Gründung nicht nachvollziehen und verlange eine Erklärung. "Bürger für Grabow"-Vertreter Uwe Wohlfart weigerte sich jedoch, unmittelbar mündlich Stellung zu nehmen und vertröstete auf eine schriftliche Antwort. "Ich habe eine Antwort verdient", empörte sich die Bürgerin. Auch unter den übrigen Zuschauern, von denen einige sogar stehen mussten, machte sich Unmut breit. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Dirk Dobbertin, sprach von "bestelltem Publikum".

Der FDP-Mann war es auch, der anschließend einen Dringlichkeitsantrag auf Abberufung der Stadtvertretervorsitzenden formulierte. Die Fraktionen von FDP, "Bürger für Grabow" und der Linken unterstützten den Antrag. Sie forderten zudem die Wahl eines Nachfolgers. Bürgermeister Ulrich Schult versuchte, die Anträge mit der Begründung zurückzuweisen, eine Dringlichkeit könne er in diesem Fall nicht erkennen. Dobbertin erwiderte, dass das Vertrauen in die Erste Stadtvertreterin nicht mehr vorhanden sei und die Abwahl deshalb keinen Aufschub dulde. Die Abgeordneten stimmten schließlich der geänderten Tagesordnung zu. CDU- und SPD-Fraktion stimmten geschlossen dagegen, zur einfachen Mehrheit fehlten jedoch zwei Stimmen.

Bürgermeister Schult drohte mit einer Verleumdungsklage gegen die Mitglieder der Fraktionen FDP, Linke und "Bürger für Grabow". Diese hatten in einem Brief einen Deal zwischen Sparkasse und Stadt beim ehemals angedachten Kauf des alten Sparkassengebäudes vermutet. "Wenn Sie die Aussage nicht zurücknehmen, werde ich rechtliche Schritte gehen", so Schult. Die Ereignisse der vergangenen Wochen bezeichnete er als "schlechte Grundlage zur Zusammenarbeit". Er rief dazu auf, die Belange der Stadt voranzubringen, anstatt sinnlos zu streiten. Es reiche, wenn im Kreistag Parteipolitik betrieben werde. Den Kreitag bezeichnete er in diesem Zusammenhang wörtlich als "Muppetshow".

Dass es anschließend zur Abwahl von Stopsack-Sternberg kam, konnte aber auch Schult nicht verhindern. An der Wahl nahmen die Fraktionen von SPD und CDU nicht teil. Ihre Abgeordneten verließen den Sitzungssaal. Begründung: "Wir haben eine andere Rechtsauffassung, Dringlichkeit ist nicht gegeben." Die Verbliebenen wählten Stopsack-Sternberg in geheimer Wahl ab und votierten für Hans-Werner Heinke von den Linken als Nachfolger. Er übernahm anschließend die Sitzungsleitung. Mit verschränkten Armen schaute seine Vorgängerin ihm durch eine geöffnete Tür bitter lächelnd dabei zu. "Das ist eine Schande für Grabow", war aus den Zuschauerreihen zu vernehmen.

Später entschuldigte sich Stopsack-Sternberg bei den Bürgern: "Sie mussten heute leider Augenzeugen rechtswidriger Beschlüsse werden." Bürgermeister Schult kündigte an, gegen die Beschlüsse Widerspruch einzulegen. Am Tag nach der Wahl prognostizierte Dobbertin, dass der Bürgermeister mit seinem Widerspruch keinen Erfolg haben werde. "Wir haben uns vorher rechtlich umfassend abgesichert", so der Liberale.

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