Marode Kreisstrassen : Mehr Geld für Straßenbau

Detlef Kohrt, Wolfgang Glaner und Karl-Heinz Griem (v.l.) fordern Geld für Straßenbau.
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Detlef Kohrt, Wolfgang Glaner und Karl-Heinz Griem (v.l.) fordern Geld für Straßenbau.

SPD fordert stärkeres Engagement im Straßenbau und will zusätzlich 3,2 Millionen Euro im Nordwesten

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20. November 2014, 00:52 Uhr

„Die Investitionen in den Straßenbau müssen steigen“, sagt die SPD im Kreistag. Fraktionschef Wolfgang Glaner stellte gemeinsam mit seinem Stellvertreter Karl-Heinz Griem sowie Detlef Kohrt als stellvertretenden Bauauschussvorsitzenden das Positionspapier der Kreis-SPD vor. Konkret geht es um zusätzliche 3,2 Millionen Euro, die bis zum Jahr 2018 in eine umfängliche Sanierung der Kreisstraßen fließen sollen. Geplant hat der Nordwestkreis bislang, 1,5 Millionen Euro jährlich bereitzustellen.

Im Fokus liegen vor allem jene Verbindungen des 380-Kilometer-Straßennetzes, die im Zustandsbericht 2013 das Prädikat „Starke Schädigung“ und folglich die Note 5 erhielten. Das sind 51-Straßenkilometer zwischen der Insel Poel und dem Schaalsee. Dazu gehören Verbindungen zwischen Carlow und Dechow als auch Stove und Groß Molzahn.

Glaner setzt sich für eine „Grundsanierung gegenüber Reparaturleistungen“ ein. „Die Zinsen auf dem Kapitalmarkt sind günstig, wir müssen das Projekt in den Haushalt einstellen“, sagt der Fraktionschef. Eine Refinanzierung über die Kreisumlage lehnt die SPD ab. Anstehende Kreditumschuldungen könnten den notwendigen Spielraum in der Kreiskasse bringen.

Die SPD rechnet mit einer jährlichen Mehrbelastung durch Kreditaufnahmen in Höhe von 95 000 Euro bis zum Jahr 2018, betont Karl-Heinz Griem. Vorausgesetzt, das Land fördert wie bisher mit 50 Prozent die Straßenbauprojekte. Weitere Belastungen bringen die Abschreibungen auf 35 Jahre – die Bestandszeit einer Kreisstraße.

Der Investitionsvorschlag beruht auf gemeinsame Gespräche mit der Verwaltung. Darüber hinaus gibt es auch in CDU-Kreisen Kreistagsabgeordnete, die in der Vergangenheit ein stärkeres Engagement forderten. Karl-Heinold Buchholz, Bürgermeister von Groß Molzahn, läutete vor Jahren die Alarmglocken auf der Strecke Groß Molzahn-Stove.

Glaner, Griem und Kohrt sind sich dessen bewusst, dass mit Bereitstellung der 3,2 Millionen bis 2018 nicht der große Wurf gelingen kann, aber der finanzielle Spielraum für den Streckenneubau größer wird. Inklusive Eigenmittel, Krediten und Landesförderung stünden im besten Fall bis 2018 rund elf Millionen Euro bereit.

Bereits in 2013 beschrieb der zuständige Fachdienstleiter Burghard Bohm den Straßenzustand als „besorgniserregend“. Ende 2013 erhielten 126 Kilometer die Einstufung „4“ und „5“. Um dieses Drittel auf Vordermann zu bringen, wären nach Einschätzungen von Straßenbauexperten mindestens 100 Millionen Euro notwendig.

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