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Gadebusch-Rehnaer Zeitung

17. Dezember 2017 | 20:49 Uhr

Vorsicht Glätte : Hals- und Beinbruch mancherorts

vom
Aus der Redaktion der Gadebusch-Rehnaer Zeitung

Nicht jeder Grundstückseigentümer nimmt es so genau mit der Räum- und Streupflicht

svz.de von
erstellt am 20.Jan.2017 | 05:05 Uhr

Dass der Eigentümer für die Beseitigung von Schnee und Glätte auf dem Gehweg und gegebenenfalls sogar der Straße vor seinem Grundstück verantwortlich ist, dürfte hinlänglich bekannt sein. Jede Stadt und jedes Amt hat dazu eine Satzung. Aber kommt auch jeder seiner Verpflichtung nach, wird das von den zuständigen Ordnungsbehörden kontrolliert und bei Verstößen auch geahndet? Das fragte ein SVZ-Leser am Telefon und bat uns, der Sache nachzugehen. Besonders bei nicht bebauten Grundstücken oder leer stehenden Häusern sei oft nicht geräumt.

„Aktuell sind uns keine Fälle bekannt, denen wir nachgehen müssten“, berichtet Christoph Entelmann vom Ordnungsamt Gadebusch. Zwar überprüfe auch der Außendienst die Einhaltung der Vorschrift, doch dies geschehe nur im Rahmen der allgemeinen Tätigkeit. Auch die Mitarbeiter des Bauhofs würden solche Fälle melden, wenn sie den Mitarbeitern auffallen. „In aller erster Linie sind wir aber schon auf die Meldungen der Bürger und Nachbarn angewiesen, wenn solche Verstöße auftreten“, sagt Entelmann. In diesem Fall würde der Betreffende angeschrieben und aufgefordert, seiner Pflicht nachzukommen. „Wenn er das nicht tut, erlassen wir ein Verwarngeld, welches erst einmal zwischen 35 und 50 Euro beträgt“, so der Mitarbeiter des Ordnungsamts.

So ähnlich sieht es auch in Rehna aus. Auch hier gäbe es aktuell keine Beanstandungen diesbezüglich, äußert Martin Kalugin, fügt aber relativierend hinzu: „Natürlich wissen wir, dass es vereinzelt in einigen Orten unseres Amtsbereichs auf diesem Gebiet mitunter Probleme gibt. Aber entweder ist es uns noch von niemandem angezeigt worden oder wir haben es schlichtweg noch nicht geschafft, das zu kontrollieren.“ Sollte so etwas aber aktenkundig werden, würde zuerst eine Aufforderung und bei Nichtnachkommen ein Verwarngeld bis zu einer Höhe von 55 Euro und gleichzeitig eine Ersatzvornahme ausgesprochen werden, so der Behördenmitarbeiter. Ersatzvornahme heißt, dass der Mangel von einer Firma beseitigt und das dem Verursacher in Rechnung gestellt wird.

Iris Brincker, Leitende Verwaltungsbeamte des Amtes Lützow-Lübstorf wählt einen anderen Weg: „Wir versuchen diese Dinge individuell zu klären und suchen zunächst das persönliche Gespräch mit dem Bürger. Denn oft hat das ja seine Gründe, weshalb jemand seiner Räum- und Streupflicht nicht nachkommt“, so die Behördenchefin. Gerade bei schwierigen Wetterlagen, wie sie in den vergangenen Tagen vorgekommen seien, habe nicht jeder das geeignete Mittel gegen Eis und Schnee vorrätig, so Brincker.

Unabhängig davon droht den Säumigen natürlich eine Schadenersatzforderung, sollte etwas passieren. Um dem aus dem Wege zu gehen, raten die Ordnungsämter dazu, diese Arbeiten bei einem Serviceunternehmen in Auftrag zu geben, sollte man selbst nicht in der Lage sein, seiner Räum- und Streupflicht nachzukommen.

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