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Gadebusch-Rehnaer Zeitung

23. November 2017 | 01:17 Uhr

Amt Gadebusch : Gemeindefusionen: Wer mit wem?

vom
Aus der Redaktion der Gadebusch-Rehnaer Zeitung

Koordinator des Landkreises stellt sich Bürgermeistern vor

svz.de von
erstellt am 23.Mär.2017 | 05:00 Uhr

Insgesamt eine Stadt und sieben Gemeinden gehören zum Amt Gadebusch. Dass dies in absehbarer Zukunft weniger sein könnten, davon war zumindest auf der gestrigen Amtsausschusssitzung noch keine Rede. Und das obwohl der Tagesordnungspunkt „Diskussion zum Gemeinde-Leitbildgesetz“ den Schwerpunkt der Sitzung bildete. Dazu eingeladen waren die Mitarbeiter der Koordinierungsstelle des Landkreises, Jürgen Ditz und Florian Schneider. Letzterer fehlte allerdings, er befindet sich gerade in seinem Jahresurlaub in den USA.

„So freundlich wie hier bin ich nicht überall begrüßt worden“, beginnt Koordinator Ditz die Vorstellung des Kriterienkatalogs, mit dessen Hilfe die Gemeinden bis zum Ende des Jahres eine Selbsteinschätzung vornehmen sollen. Damit kann dann überprüft werden, wie lebensfähig die jeweilige Gemeinde ist. Dabei geht es nicht nur um die Qualität und Quantität der Selbstverwaltung. Sondern auch um die Vitalität und Verbundenheit der Gemeinschaft. Gemeint ist, ob es noch ein gemeinschaftliches Leben mit Vereinen, Begegnungsstätten oder Festen gibt. Weitere Kriterien sind hier die bauliche Entwicklung oder Zuzugsraten. „Ich sehe solche Faktoren auch als wesentlich wichtiger an, als nur darauf zu schauen, wie es finanziell steht“, sagt Ditz, der selbst viele Jahre als Bürgermeister von Grevesmühlen tätig war. Doch auch diese Parameter spielen bei der Selbsteinschätzung eine nicht unerhebliche Rolle. Genauso wie das vierte Kriterium: der Zustand der örtlichen Demokratie – Kandidatenzahl, Wahlbeteiligung, aktive politische Strukturen.

Insgesamt werden 100 Punkte bei dieser Selbsteinschätzung vergeben, 25 pro Themenblock. Laut Jürgen Ditz sollte die Grenze bei etwa 50 Punkten liegen. „Sie glauben gar nicht, wie viele Gemeinden bei 65 und mehr Punkten liegen“, berichtet Ditz und fügt hinzu: „Ich bin nicht dafür da, irgend jemand in eine Fusion zu zwingen. Ich bin lediglich beratend tätig und begleite so einen Vorgang, wenn er denn von den Gemeinden gewollt ist.“ Als Beispiele nennt er Upahl und Plüschow, die zum 1. Januar 2018 zusammengehen wollen sowie Grambow und Wittenförden.

Bei den Bürgermeistern gibt es sehr unterschiedliche Meinungen. Während Roggendorfs Gemeindeoberhaupt Rico Greger der Sache aufgeschlossen gegenüber steht und sich durchaus zum Beispiel ein Zusammengehen mit Krembz, Kneese oder Rögnitz vorstellen könnte, ist man in Veelböken ganz anderer Meinung: „Ich denke, dass die Einwohner die Identifizierung mit ihrer Gemeinde verlieren“, so Vize-Bürgermeister Siegfried Helwich. Und Hans-Jürgen Hoffmann, Bürgermeister von Kneese, fragt sich, warum solche Fusionen immer auf kommunaler Ebene forciert werden und es nicht längst einen Nordstaat gibt. „Da könnte wirklich Geld gespart werden“, meint der Kommunalpolitiker.

Fest steht, dass diese neuerliche Offensive des Landes, eine freiwillige Fusion von Gemeinden zu fördern, noch bis zum Ende der Legislaturperiode 2019 läuft. Immerhin können solch willige Gemeinden laut Koordinator Ditz bis zu 1,2 Millionen Euro Fördermittel erhalten. Ansonsten sei aktuell und in absehbarer Zeit eine vertikale Geldverteilung, also von oben nach unten, eher unwahrscheinlich, bleibe die horizontale zwischen Gemeinden, Ämtern und Kreis erhalten.

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