Wismar : Geld bis in kleinste Gemeinden

Runder Tisch der Bürgermeister zum Finanzausgleichsgesetz: Thomas Deiters, Andreas Wellmann, Silvio Witt, Alexander Badrow, Thomas Beyer, Stefan Fassbinder, Roland Methling, Dr. Rico Badenschier (v. l.)
Runder Tisch der Bürgermeister zum Finanzausgleichsgesetz: Thomas Deiters, Andreas Wellmann, Silvio Witt, Alexander Badrow, Thomas Beyer, Stefan Fassbinder, Roland Methling, Dr. Rico Badenschier (v. l.)

Bürgermeister großer Städte beraten über Finanzausgleichsgesetz in Wismar

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18. Januar 2019, 05:00 Uhr

Die Oberbürgermeister und Bürgermeister von Schwerin, Rostock, Greifswald, Stralsund, Neubrandenburg und Wismar haben in Wismar über das Finanzausgleichsgesetz beraten. Ziel müsse es demnach sein, dass alle Gemeinden – auch die kleinsten – spürbar besser gestellt werden und aus den roten Zahlen kommen können.

Das Land habe mit guten Argumenten, insbesondere mit den schwachen Steuereinnahmen der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern, den Bund überzeugen können und einen deutlichen Mehrbetrag ab 2020 erreicht. Jetzt gehe es darum, dass dieses Geld auch bei den Kommunen ankommt.

Heute treffen die Oberbürgermeister und Bürgermeister auf die Landräte. Auf einer Klausurtagung in Rostock-Warnemünde sollen im Schulterschluss diese Vorstellungen konkretisiert werden.

„Das Finanzausgleichsgesetz ist für uns das wichtigste Gesetz der nächsten Jahre. Es entscheidet darüber, ob die Städte und Gemeinden ihre Aufgaben im Sinne der Bürger auch in Zukunft erfüllen können oder nicht“, so Wismars Bürgermeister Thomas Beyer (SPD). „Es ist die Grundlage dafür, dass die Kommunen lebenswert bleiben. Wir arbeiten daher an einer Lösung für den künftigen Finanzausgleich, die dazu führt, dass alle Gemeinden – auch die kleinste – spürbar besser gestellt werden, aus den roten Zahlen herauskommen und endlich wieder Gestaltungskraft zurückerlangen.“




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