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Schönberg: Klagen gegen Michael Heinz abgelehnt : Ex-IM darf wieder Bürgermeister werden

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Rund zweieinhalb Jahre nach der Suspendierung des Schönberger Bürgermeisters Michael Heinze kann der Linkspolitiker sein Amt in der Kleinstadt antreten. Klagen wegen Heinzes Stasi-Vergangenheit wurden abgelehnt.

svz.de von
erstellt am 27.Jan.2012 | 07:12 Uhr

Schönberg | Rund zweieinhalb Jahre nach der Suspendierung des Schönberger Bürgermeisters Michael Heinze kann der Linkspolitiker sein Amt in der Kleinstadt offenbar antreten. Das Oberverwaltungsgericht Greifswald lehnte entsprechende Klagen wegen Heinzes Stasi-Vergangenheit ab. Heinze hofft nun, dass seine Ernennung zum Bürgermeister so schnell wie möglich erfolgt. Seine Amtszeit würde 2014 enden.

Nach der Greifswalder Entscheidung sagte Heinze gestern auf SVZ-Anfrage: "Ich bin erleichtert, dass diese Sache so entschieden wurde, wie es viele Menschen erwartet haben. Ich bin bereit, allen die Hand zu reichen und möchte mit ihnen gemeinsam mein Möglichstes für die Stadt Schönberg leisten." Heinze hofft, dass wieder Ruhe in Schönberg einkehre. Seine Suspendierung 2009 hatte zu heftigen Reaktionen und Protesten geführt und drohte eine Kleinstadt in Heinze-Befürworter und -Gegner zu spalten.

Der bislang amtierende Schönberger Bürgermeister Lutz Götze begrüßte gestern die Entscheidung der Greifswalder Richter. "Für die Stadt ist es gut, dass endlich ein Urteil da ist und dieser lange Rechtstreit entschieden ist", sagte Götze. Er kündigte an, künftig wieder als stellvertretender Bürgermeister agieren zu wollen. Nordwestmecklenburgs Kreistagspräsident Christian Albeck sieht trotz der Greifswalder Entscheidung die Gefahr, dass der kommunale Frieden erneut leiden könnte. "Die Stadtvertretung ist sowieso schon zerrüttet, sie besteht fast nur noch aus Nachrückern. Viele haben keine Lust und keine Nerven mehr für die Querelen", verdeutlichte Albeck.

Der ehemaligen Offizier der DDR-Grenztruppen Michael Heinze war 2009 von der Stadtvertretung suspendiert worden, weil er vor der Wahl seine Tätigkeit als Inoffizieller Mitarbeiter der ehemaligen Staatssicherheit verschwiegen haben soll. Dies sahen sowohl das Verwaltungsgericht Schwerin, als auch das Oberverwaltungsgericht Greifswald anders. Heinzes frühere Tätigkeit als IM "Richard" wurde als "nicht besonders schwerwiegend" eingestuft. Darüber hinaus ist Heinze nach einer Einzelfallprüfung aus Sicht der Richter für ein Ehrenamt geeignet. Heinze selbst hatte angegeben, als IM keine Berichte über Privatpersonen für die Staatssicherheit gefertigt zu haben.

Heinze hatte bei der Schönberger Bürgermeisterwahl 2009 mehr als 70 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können. Gegen die Gültigkeit der Wahl hatte damals der Künstler und Schriftsteller Helmut Preller Einspruch eingelegt.

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