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Pirat aus Rehna : Dennis Klüver sorgt für Antragsflut

vom
Aus der Redaktion der Gadebusch-Rehnaer Zeitung

Fraktionsloses Kreistagsmitglied stellt ein Dutzend Anträge für die nächste Sitzung.

von
erstellt am 14.Jan.2017 | 09:00 Uhr

Er mag umstritten sein, aber eines ist der Kreistagsabgeordnete Dennis Klüver offenbar nicht: Faul. Das wird anhand einer Antragsflut deutlich, mit der er die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung nahezu sprengt. Denn der Pirat aus Rehna bringt gleich zwölf Anträge – davon sind neun Änderungsanträge – in die Sitzung am Donnerstag, 19. Januar ein. Damit könnte er den Kreistagsmitgliedern einen Tagungs-Marathon im Wismarer Zeughaus bescheren. Und – gesetzt den Fall, dass seinen Anträgen zugestimmt wird – der Kreisverwaltung jede Menge Arbeit bringen.

Dennis Klüver
Dennis Klüver

„Nur während Kreistagssitzungen können Fraktionslose wie ich etwas beantragen“, begründet Dennis Klüver seine Antragsflut. „Außerdem soll der Kreistag endlich dazu kommen, den Haushalt zu gestalten und ihn nicht einfach nur abzusegnen. Vielleicht muss ich daher etwas Vorbild sein, damit Diskussionen in die Gänge kommen“, meint Klüver. Mit seinen Anträgen will er zum Beispiel Projekte wie den Ausbau der Kreisstraße 6 Groß Molzahn oder Brücke die Cramon zeitlich vorziehen. „Das muss nicht alles gestreckt werden, sondern kann schon 2018 beginnen“, verdeutlicht Klüver.

Über die Antragsflut können sich Abgeordnete wie der CDU-Fraktionschef Thomas Grote nur wundern. „Ich finde es schon ziemlich spannend, was der Herr Klüver da vorhat. Die Fülle seiner Anträge kann ich nicht nachvollziehen – und ich habe dafür auch kein Verständnis.“ Ähnlich sieht das der SPD-Fraktionschef Wolfgang Glaner. Er spricht von Anträgen mit Pauschalerklärungen, die der Rehnaer Pirat Klüver stelle. „Damit kann man einen Kreistag und die Verwaltung natürlich auch beschäftigen“, so Glaner. Denn noch während der Sitzung müssten die finanziellen Folgen der Klüver’schen Anträge ausgerechnet und dem Kreistag ein neuer Haushalt zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Die Linksfraktion im Kreistag sieht der Antragsflut aus Rehna gelassen entgegen. „Anträge zu stellen ist legitim. Man sollte nicht vergessen, dass wir erstmals einen Doppel-Haushalt vor der Brust haben“, sagt Fraktionschef Björn Griese. Er kündigt bereits an, dass auch seine Fraktion noch Änderungsanträge einbringen könnte – denn die Fraktionssitzung der Linken findet am Montag erst noch statt. Björn Griese geht ohnehin davon aus, dass die Kreistagssitzung mit den bisherigen 29 Tagesordnungspunkten unterbrochen und am 25. Januar fortgesetzt werden könnte.

Zunächst aber steht die Kreistagssitzung am Donnerstag, 19. Januar an. Diese beginnt um 17 Uhr im Zeughaus der Kreisstadt Wismar.
 

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