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Kreis-Chefin der Linken will Rücktritt des amtierenden Bürgermeisters Götze : Fall Heinze sorgt für neuen Wirbel

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Die Entscheidung der Schönberger Stadtvertreter im Fall Michael Heinze (Die Linke) in Berufung gehen zu wollen, hat zu heftigen Reaktionen geführt.

svz.de von
erstellt am 20.Jul.2011 | 07:15 Uhr

Schönberg | Die Entscheidung der Schönberger Stadtvertreter im Fall Michael Heinze (Die Linke) in Berufung gehen zu wollen, hat zu heftigen Reaktionen geführt. So kritisiert die Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag, Doris Hildebrandt, den amtierenden Schönberger Bürgermeister Lutz Götze. Sie fordert indirekt seinen Rücktritt. Götze hatte die Begründung der Stadtvertreter für ihre Entscheidung vorgelesen - seine Pflicht als amtierender Bürgermeister. "Ich weiß nicht, ob man Schönberg so einen Bürgermeister noch länger zumuten kann. Ich finde Herrn Götze unwürdig als Mitglied der Fraktion Die Linke. Er missbraucht unseren Namen. Wenn er ein bisschen Anstand hat, tritt er aus der Fraktion aus", sagte Hildebrandt. Sie halte es für ein "Unding", dass die Mitglieder der Fraktion Die Linke in der Schönberger Stadtvertretung alle parteilos sind.

Aus der Fraktion zurücktreten will Götze nicht: "Wenn es der Frau Hildebrandt nicht gefällt, dass da nur Sympathisanten, statt Parteimitglieder in der Fraktion sind, dann muss sie sich mal fragen, warum die Partei nicht so viele Mitglieder hat, die bereit sind, Verantwortung für eine Stadt zu übernehmen." Deutlich gelassener wirkte Michael Heinze nach dem Stadtvertreter-Beschluss: "Die Entscheidung spricht für sich. Wer den Urteilsspruch des Verwaltungsgerichts kennt, wundert sich darüber." Die Flinte ins Korn werfen, will Heinze nicht. "Es steht außer Frage, dass ich weiter kämpfen werde, um ins Rathaus zurückzukehren", so Heinze gegenüber der SVZ.

Helmut Preller, der Widerspruch gegen die Gültigkeit der Wahl Heinzes vor zwei Jahren eingelegt hatte, begrüßt die Entscheidung der Stadtvertreter. " Das Schweriner Urteil hat gezeigt, dass Gerichte oft nur die Seite des Täters beleuchten. Die Opfer spielen oft weniger eine Rolle. Ich hoffe, dass dieser Aspekt berücksichtigt wird in einem möglichen Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht."

Der Kreis-Vorsitzende, der Linken, Roy Rietentiedt, nennt das Abstimmungsergebnis bedauerlich. "Wenn das Gericht den Antrag auf Berufung zulässt, dauert der Schwebezustand in Schönberg noch länger an. Ich weiß nicht, ob sich die Stadtvertreter damit einen Gefallen getan haben." Er hofft, dass sich Heinze und die Stadtvertreter an einen Tisch setzen: "Das sind erwachsene Leute, die müssen eine Lösung finden. Nicht für Michael Heinze, sondern für Schönberg."

Die Stadtvertreter zweifeln das Urteil des Verwaltungsgerichts an. Das hatte im Juni die Wahl Heinzes zum Bürgermeister für gültig erklärt. "Die Stadtvertretung sieht im Urteil selbst und in der Begründung zum Urteil zahlreiche Apsekte, die sie so nicht hinnehmen kann bzw. die den Verdacht der Rechtsbeugung aufkommen lassen könnten", so Götze.

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