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Lokales

19. Oktober 2017 | 09:22 Uhr

Elbbrücke: Kein Thema im Kreistag

vom

svz.de von
erstellt am 31.Aug.2010 | 10:10 Uhr

Scharnebeck | Fünf Stunden saß Ratsmitglied Jürgen Elvers geduldig im Schützenhaus in Scharnebeck und verfolgte die Diskussionen in der Kreistagssitzung - in der Erwartung, dass die Ergebnisse aus dem Brückengutachten auch zur Sprache kommen würde, wie der Erste Kreisrat Jürgen Krumböhmer das gegenüber SVZ am vergangenem Freitag angekündigt hatte.

Tagesordnung war extrem lang

Auf der Tagesordnung standen 44 Punkte und da es keinen Extra-Punkt zum Gutachten gab, verbarg sich die Information darüber wohl in Punkt 41: Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten. Doch nach fünfstündiger Debatte über alle möglichen Themen beantragte die neue Mehrheitsgruppe aus SPD und Bündnis90/Die Grünen eine Vertagung der noch ausstehenden Tagesordnungspunkte 36 bis 44. Man hatte sich müde debattiert, einige Kreistagsmitglieder hatten weitere Termine. Die Zustimmung der Vertagung war fraktionsübergreifend. Elvers schüttelte den Kopf und ging.

Einige Dinge mussten geregelt werden, weil sich die Mehrheitsverhältnisse nach der Aufkündigung des Gruppenvertrages zwischen CDU und SPD durch die CDU im Kreistag geändert haben. Nun koaliert die SPD mit den Grünen, der neue Gruppenvertrag wurde am vergangenen Freitag unterzeichnet. CDU und FDP finden sich auf der Oppositionsbank. Da mussten Kreisausschuss und andere Ausschüsse umgebildet werden. Auch die Neuwahl der beiden ehrenamtlichen Vertreter des Landrates stand an. Die SPD nominierte Elke Stange, die die Stellvertreterrolle schon die ganze Legislaturperiode eingenommen hatte, die Grünen nominierten ihr Mitglied Petra Brüel-Sasse. Der Antrag der CDU, doch einen dritten Stellvertreter, nämlich Klaus Ohlshof (CDU) zu benennen, Arbeit gebe es genug, lehnte die Mehrheitsgruppe aus SPD und Grünen ab. Dabei handelte es sich um eine Retourkutsche. Die CDU hatte, als sie in der vergangenen Legislaturperiode mit den Grünen eine Mehrheitsgruppe bildete, die Bitte der SPD nach einem dritten Stellvertreter auch abgelehnt.

Bei der schriftlichen Wahl der beiden Stellvertreter (jedes Kreistagsmitglied hatte zwei Stimmen) bekam Elke Stange 30 Stimmen, Petra Brüel-Sasse 27 Stimmen und Klaus Ohlshof 23 Stimmen. Ausgiebig und leidenschaftlich wurde das sogenannte Hesse-Gutachten diskutiert. Das Gutachten analysiert kommunale Strukturen in Niedersachsen und macht Vorschläge, wie und was sich zukünftig an der kommunalen Gebietskulisse in Niedersachsen ändern sollte. Die Gruppe CDU/Unabhängige brachte drei verschiedene Anträge ein, die den Landrat auffordern, auf andere Kreise zuzugehen und Lösungen für die im Gutachten aufgeführten Probleme zu suchen. Nahrstedt und die Mehrheitsgruppe lehnte das ab. Der Landkreis Lüneburg sei nicht als Problemlandkreis aufgeführt, Strukturänderungen seien außerdem Sache des Landes.

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