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Sitzung nach Protesten unterbrochen : Eklat im Landtag wegen "Gelber Schleife"

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Mit einer "Gelben Schleife" hat FDP-Fraktionschef Michael Roolf einen Eklat im Landtag ausgelöst. Als er mit dem Solidaritätszeichen für die Soldaten in Afghanistan ans Rednerpult trat, folgte lautstarker Protest.

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erstellt am 28.Jan.2011 | 07:39 Uhr

Mit einer "Gelben Schleife" am Revers hat FDP-Fraktionschef Michael Roolf am Freitag einen Eklat im Landtag ausgelöst. Als er mit dem Solidaritätszeichen für die Soldaten in Afghanistan ans Rednerpult trat, kam lautstarker Protest von Linksfraktionschef Helmut Holter. Politische Bekundungen seien im Landtag nur durch das Wort zulässig, nicht durch irgendwelche Abzeichen, sagte er.

Roolf verwies auf die am selben Tag stattfindende Abstimmung im Bundestag über die Mandatsverlängerung und sagte: "Ich bin stolz auf unsere Parlamentsarmee." Die Sitzung wurde für eine Beratung des Ältestenrats unterbrochen. Anschließend nahmen die FDP-Abgeordneten das Zeichen ab.Ein Sprecher der FDP erklärte, die "Gelbe Schleife" könne man ebenso im Landtag zeigen wie das Mecklenburg-Vorpommern-Abzeichen oder den Pin der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger.

Es gehe dabei nicht um die politische Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr, sondern um die Solidarität mit den Soldaten, die vom Bundestag in einen Einsatz geschickt worden seien.

Holter sagte dagegen, er würde dann auch mit einem Abzeichen erscheinen, mit dem der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert werde. Parlamentspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) hatte minutenlang gezögert, bevor sie in den Disput eingriff und darum bat, Roolf reden zu lassen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Gino Leonhard, betonte, dass es bei der "Gelben Schleife" nicht nur um die Soldaten in Afghanistan, sondern in allen Auslandseinsetzen gehe. Doch weil auch die Bundestagsabgeordneten am Tag der Abstimmung zu Afghanistan auf das Zeichen verzichteten, habe auch er seinen Fraktionskollegen empfohlen, die Schleife abzunehmen.

Das Symbol lehnt sich nach Angaben seiner Erfinderin, der Oldenburgerin Monica Melloh, an die amerikanische Tradition der gelben Bänder an, die für Soldaten im Krieg als Zeichen der Liebe um Bäume gebunden werden.

Der Bundestag stimmte am Freitag mit großer Mehrheit für die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Damit machte das Parlament zugleich den Weg für einen Beginn des Abzugs frei. Die Bundesregierung will die Präsenz der Bundeswehr von Ende 2011 an reduzieren, wenn die Lage dies zulässt. Derzeit sind 4860 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Einsatz. Ministerpräsident und SPD-Landeschef Erwin Sellering (SPD) hatte bis zuletzt in seiner Partei dafür geworben, auf einen zügigere Abzug zu drängen.

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