Arbeitsgelegenheiten erregen den Unmut des Bundesrechnungshofes : Ein-Euro-Jobs nur mit Persil-Schein

In Schwerin helfen sie gehbehinderten Menschen in die Straßenbahn, sie sammeln Papier in öffentlichen Grünanlagen oder sind Handlanger in Tafel-Vereinen - Ein-Euro-Jobber.

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15. November 2010, 08:14 Uhr

Schwerin | Die Maßnahmen seien wenig hilfreich beim Übergang auf den Arbeitsmarkt, teilweise kämen sie privatwirtschaftlichen Unternehmen in die Quere oder würden von kommunalen und freien Trägern missbraucht, um Personal zu ersetzen und Kosten zu sparen. Bundesweit wurden 2009 rund 280 000 Ein-Euro-Jobs vergeben. Bei etwa der Hälfte hegt der Rechnungshof Zweifel, ob es sich wie gefordert um zusätzliche Tätigkeiten im Interesse der Allgemeinheit handelte.

Job-Center im Nordosten weisen die Vorwürfe klar zurück. Auch das Bundesarbeitsministerium erinnerte gestern daran, dass Ein-Euro-Jobs keinesfalls als Brücke auf den ersten Arbeitsmarkt sondern als Aktivierungsmaßnahme dienen sollen. Nach Auskunft der Regionaldirektion Nord der Agentur für Arbeit waren in Mecklenburg-Vorpommern Ende Oktober rund 16 100 Menschen in Arbeitsgelegenheiten beschäftigt, 1600 weniger als vor Jahresfrist. Die Behörde in Kiel erfasst die Zahlen der Job-Center, von der Optionskommune Ostvorpommern gebe es keine Angaben, hieß es.

Um zu gewährleisten, dass sich die Arbeitsgelegenheiten von wirtschaftlichen Betätigungen abgrenzen, lassen sich Job-Center von Beiräten beraten, denen Vertreter von Kammern und Gewerkschaften angehören. "Wir achten sehr stringent darauf, dass die Ein-Euro-Jobs nicht in die Wirtschaft eingreifen", sagte Karen Gospodarek-Schwenk, Geschäftsführerin des Job-Centers Schwerin. Im Grünbereich beispielsweise werde keine Arbeitsgelegenheit geschaffen, ohne eine "Unbedenklichkeitsbescheinigung" des grünen Branchenverbandes einzuholen.

Ganz ähnlich handhabt es das Vier-Tore-Job-Center Neubrandenburg, wo derzeit 700 Frauen und Männer einem Ein-Euro-Job nachgehen. "Das sind keine Leute, die eine produktive Arbeit leisten könnten", betonte Geschäftsführer Andreas Wegner. Die Zielgruppe für die Ein-Euro-Jobs sei in Neubrandenburg scharf eingegrenzt - "erwerbsfähige Hilfebedürftige mit größerem Vermittlungshemmnis", beispielsweise mit Suchtproblemen oder schwierigen Biografien. Mit einem Ein-Euro-Job sollen sie "einen Schritt weiter gebracht werden", etwa zu einem geregelten Tagesablauf zurückfinden, wie er erklärte.

Das Mannheimer Zentrum für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hatte Ein-Euro-Jobs unlängst ebenfalls kritisch analysiert. Ergebnis hier: Arbeitslose ohne Arbeitsgelegenheit hatten durchgängig eine höhere Eingliederungsquote in den ersten Arbeitsmarkt. Allerdings waren sich die Forscher über die Gründe unsicher und warnten vor übereilten Schlüssen. Es sei schließlich denkbar, "dass Hartz-IV-Empfänger, um einem unattraktiven Ein-Euro-Job aus den Weg zu gehen, intensiver am regulären Arbeitsmarkt suchen". Damit wäre wenigstens ein "indirekter Erfolg" der Ein-Euro-Jobs gegeben.

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