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Lokales

13. Dezember 2017 | 12:22 Uhr

Eigenen Beschluss gekippt

vom

svz.de von
erstellt am 18.Aug.2010 | 05:29 Uhr

Parchim | Seit 1990 gab es in Parchim mehrere Vorstöße, um die Straßennamen Lenin, Grotewohl, Dieckmann und Nuschke zu entfernen. Im Frühjahr 2003 erreichte das mehrfach aufgeschobene Anliegen einen neuen Höhepunkt. Die Fraktion der CDU und Teile der SPD-Fraktion wollten die Namen der als Vertreter diktatorischer Systeme geltenden Politiker zu ersetzen. Am 14. Mai 2003 wurde ein gemeinsamer Vorschlag von CDU und SPD nach hitziger Debatte mit knapper Mehrheit gefasst. Kritiker, die nicht nur aus der Opposition, sondern auch aus Reihen der SPD und CDU kamen, reagierten empört. Bei einer TED-Befragung hatten sich einen Tag zuvor 86,7 Prozent von tausend Anrufern gegen neue Straßennamen ausgesprochen. In einer Dringlichkeitssitzung am 15. Juli 2003 wurde ein Beschluss gefasst, betroffenen Bürgern die Kosten für die Kfz-Ummeldung zu erstatten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende ließ eine politische Bombe platzen und sprach öffentlich von einem CDU-SPD-Komplott, bei dem die Umbenennung hinter dem Rücken der Bürger durchgeboxt werden sollte. Danach formierte sich massiver Protest. Innerhalb weniger Tage wurden 2487 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Die Stadtpräsidentin rief eine Dringlichkeitssitzung der Stadtvertretung ein. Am 25. Juli 2003 beugten sich die Stadtvertreter den Protesten und 21 der 23 anwesenden Kommunalpolitiker nahmen den eigenen Beschluss wieder zurück. Die neuen Straßenschilder, die am 1. August 2003 montiert werden sollten, landeten im Fundus. Eberhard Schultze, der das Komplott aufgedeckt hatte, wurde aus seinem Amt als CDU-Fraktionsvorsitzender gedrängt. Der seinerzeit gefasste Beschluss, verbindliche Regelungen für Straßenumbenennungen zu schaffen wurde erst im April 2010 realisiert.

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