Druck auf Raser bleibt

Die Polizei  wird auch 2010 verstärkte gegen Raser vorgehen, sowohl auf Landeseben als auch in der Prignitz. dpa
Die Polizei wird auch 2010 verstärkte gegen Raser vorgehen, sowohl auf Landeseben als auch in der Prignitz. dpa

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23. Februar 2010, 09:30 Uhr

Potsdam/Prignitz | Blitzer sind pure Abzocke - diesen Vorwurf will die Brandenburger Polizei nicht mehr auf sich sitzen lassen. Nun zieht sie die Konsequenzen und will Blitzer aus dem Verkehr ziehen. "Messpunkte, bei denen der Eindruck entstehen könnte, sie dienten lediglich der Aufbesserung von Polizeikassen , werden entfernt", erklärt Geert Piorkowski, Sprecher des Brandenburger Innenministeriums. Derartige Blitzer seien zum Beispiel solche in der Nähe von Ortseingangsschildern.

Trotzdem wolle er klarstellen, dass weiter "flächendeckend" gemessen würde, so Piorkowski. Grund für die häufigen Blitzkontrollen sei ein spürbarer Anstieg der Unfallzahlen. Im vergangenen Jahr habe es 202 Tote auf Grund von Verkehrsunfällen gegeben. Jeder dritte Fahrer sei zu schnell unterwegs gewesen. Raserei bleibe nach wie vor Unfallursache Nummer eins, begründet Piorkowski weiter.

Besonders viele tödliche Unfälle würden sich auf den Landstraßen und insbesondere den Baumalleen ereignen. Mündliche Belehrung allein seien nicht ausreichend, um die zahlreichen Verkehrssünder zu erfassen, "das geht nur mit Blitzern und mündlicher Belehrung."

Durch Buß und Verwarngelder habe das Land Brandenburg im Jahr 2000 rund 29 000 Euro eingenommen. Im vorigen Jahr war es dagegen deutlich mehr: Knapp 52 000 Euro flossen in den Landeshaushalt. Eine Planung für das Jahr 2010 gebe es noch nicht, die Einnahmen sollten jedoch unverändert bleiben, meint Piorkowski.

Was nichts anderes heißen kann, als dass der Überwachungsdruck aufrecht erhalten bleibt. In der Prignitz auf jeden Fall, wie Schutzbereichsleiter Dr. Karl-Heinz Fittkau betont. "Mein Schwerpunkt ist die Geschwindigkeitsüberwachung, denn Geschwindigkeitsunfälle haben drastische Folgen". Und er beruft sich auf die Statistik des Landkreises von 2009. 185 Unfälle des vergangenen Jahres seien auf unangepasste Geschwindigkeit zurückzuführen. Das seien 30 mehr als im Vorjahr, macht Dr. Fittkau deutlich. 71 Menschen seien dabei zu Schaden gekommen.

Unabhängig davon habe die Polizei bei Radarkontrollen im vergangenen Jahr insgesamt 29 385 Kraftfahrer gestellt, die zu schnell unterwegs waren. Zu den Spitzenreitern unter ihnen zähle ein Kraftfahrer, der auf der engen, unausgebauten Bundesstraße 189 zwischen Kuhbier und Pritzwalk in einem nur für 60 Kilometer pro Stunde zugelassenen Abschnitt mit 151 km/h unterwegs war. Und in der Ortschaft Kunow sei ein Kraftfahrer mit 116 km/h gemessen worden bei erlaubtem Tempo 50. "Das Schlimme ist, die Dunkelziffer liegt noch viel höher. Denn es gibt Leute, die im Straßenverkehr ein Sozialverhalten an den Tag legen, dass mit ihrem sonstigen Leben nicht vergleichbar ist", beschreibt Dr. Fittkau, der davon überzeugt ist: "Wer nachts viel zu schnell durch eine Ortschaft rast, tut das auch am Tage vor einer Schule". Die polizeilichen Messpunkte würden nach bestimmten Kriterien ausgewählt. Radarkontrollen auf tempomäßig kurzzeitig veränderten Straßenabschnitten, hält Dr. Fittkau für inakzeptabel.

Was die Einnahmen der Polizei im Landkreis angehe, seien Auskünfte nicht möglich, sagt Silke Sielaff, Leiterin der zentralen Bußgeldstelle Brandenburg, da diese nur für das Land aufgenommen würden.

Neben der Polizei führt auch der Landkreis Prignitz Geschwindigkeitskontrollen durch. Ulrich Runde, Leiter der kreislichen Bußgeldstelle, verweist ebenfalls auf einen Anstieg der Einnahmen durch Buß- und Verwarngelder: Im vorigen Jahr seien 1 254 000 Millionen Euro in die Kreiskasse geflossen. 2000 waren es noch 1 187 000 Euro. Für 2010 seien wieder rund 1,2 Millionen Euro geplant. Acht stationäre Blitzer habe der Landkreis im Einsatz, zusätzlich ein Radarfahrzeug. Gemessen werde besonders dort, wo sich viele Unfälle ereigneten. Diese Punkte würden gemeinsam mit der Kreisunfallkommission festgelegt. Als größter Schwerpunkt sei die B 195 zu nennen. Geblitzt werde hinter Cumlosen auf der B 195 in Richtung Lenzen. Ebenfalls gemessen werde auf der Brücke über die A 24 bei Gerdshagen oder bei Ponitz auf der B 5 in Richtung Perleberg.

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