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Projekte in der Warteschleife : Diese Investitionen bleiben Papiertiger

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Mehr als 150 Vorhaben schiebt Schwerins Stadtverwaltung vor sich her. Bevor diese nicht abgearbeitet worden ist, will die Verwaltung keine neuen Investitionen anfassen.

svz.de von
erstellt am 15.Nov.2011 | 10:15 Uhr

Keine neuen Kredite aufnehmen und den vorhandenen Investitionsstau auflösen - das hat sich Schwerins Stadtverwaltung eigenen Angaben zufolge für das kommende Jahr auf die Fahne geschrieben. Mehr als 150 Vorhaben mit einer Gesamt-Investitionssumme in Höhe von etwa 37 Millionen Euro schiebt die Stadt vor sich her. Bevor diese nicht wenigstens zum Teil abgearbeitet worden ist, will die Verwaltung keine neuen Investitionen anfassen und die neuen Wünsche der einzelnen Fachbereiche bleiben Papiertiger.

So wird die Prioritätenliste der Verwaltung lang. Mehr als 30 Projekte hängen derzeit in der Warteschleife. Gesamtvolumen: fast 40 Millionen Euro. Die Wunschliste der Verwaltung reicht dabei von einem Anbau an die Stadtbibliothek mit einer angesetzten Investition von etwa elf Millionen Euro, über die Sanierung der Brücke Rudolf-Diesel-Straße über die Straßenbahnschienen für zwei Millionen Euro bis hin zur Renovierung der Heinrich-Heine-Schule, die mit 3,3 Millionen Euro geplant ist.

Auf der Prioritätenliste der Verwaltung stehen nur die "wirklich dringend notwendigen Projekte", wie Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow (Linke) gegenüber unserer Zeitung versichert. Doch die Haushaltslage der Stadt ist so dramatisch, dass auch solche Vorhaben auf ihre Umsetzung warten müssen. Eine Ausnahme bilden Projekte, bei denen der Anteil der Fördermittel überdurchschnittlich hoch ist. In solchen Fällen werde die Stadt keine Investitionen scheuen, wie Gramkow erklärt. Das betrifft beispielsweise den Bau des Radfernweges Hamburg-Rügen entlang des Westufers am Ziegelsee. Das Projekt wird laut Verwaltung zu mindestens 75 Prozent aus Fördertöpfen finanziert. Die Stadt muss unter dem Strich voraussichtlich nur 185 000 Euro aus eigener Kraft in den Radweg stecken.

Unterdessen warten mehr als 150 bereits genehmigte und finanziell abgesicherte Projekte auf ihre Umsetzung wie die Erneuerung der Beruflichen Schule Technik und Bautechnik sowie der Ausbau des Obotritenrings auf vier Fahrspuren bis zum Bürgermeister-Bade-Platz.

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