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Lokales

11. Dezember 2017 | 04:58 Uhr

Bundespräsident tritt unter Tränen zurück

vom

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erstellt am 31.Mai.2010 | 08:31 Uhr

Berlin | Horst Köhler schrieb gestern deutsche Verfassungsgeschichte. Ein Jahr nach seiner Wiederwahl trat der Bundespräsident überraschend von seinem Amt zurück. In der bundesdeutschen Geschichte war es der erste Fall, dass ein Staatsoberhaupt während seiner Amtszeit zurückgetreten ist.

Um 14 Uhr gab Horst Köhler gestern im Berliner Schloss Bellevue vor der Presse seine Entscheidung bekannt. Die jüngste Kritik an seinen Äußerungen zum Einsatz der Bundeswehr habe "jeden Respekt" vor seinem Amt vermissen lassen, sagte er. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung.

Köhler dankte den Menschen, die ihm vertraut hätten. "Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung." Ehefrau Eva Luise stand dabei an seiner Seite. Beim Verlesen der Erklärung hatte er Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme. Direkt danach verließ er Schloss Bellevue in einer Limousine. Der Bremer Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) übernahm als Bundesratspräsident vorläufig die Amtsgeschäfte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vergeblich versucht, den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler zu verhindern. Sie sei überrascht gewesen über Köhlers Schritt, sagte sie gestern. Zugleich äußerte die Kanzlerin Respekt für seine Entscheidung.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat sich vom Rücktritt Köhlers ebenfalls überrascht gezeigt. "Das, was er zu den Auslandseinsätzen gesagt hat, war sicher missverständlich, aber ich meine, dass hier eine Richtigstellung hätte ausreichen müssen", sagte Sellering.

CDU-Landeschef Lorenz Caffier würdigte Köhler als einen Bundespräsidenten, der sich in den sechs Jahren seiner Amtszeit mitunter aktiv in die Tagespolitik eingemischt habe. Mit seiner wirtschaftspolitischen Kompetenz sei er gerade während der jetzigen Weltwirtschaftskrise ein "hervorragender, anerkannter Ratgeber und Mahner gewesen". Der MV-Landesvorsitzende der Partei Die Linke, Steffen Bockhahn, nannte den Rücktritt hingegen "logisch, richtig und begrüßenswert".


Der niedersächsische SPD-Landeschef Olaf Lies brachte gestern die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche , Margot Käßmann, als neue Bundespräsidentin ins Spiel. Die Zeit jedenfalls drängt: Für die Neuwahl des Staatsoberhauptes muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach dem Rücktritt einberufen werden.

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