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Bützower Zeitung

26. September 2017 | 09:06 Uhr

Bützow : Wahl muss wiederholt werden

vom

Die Wahl von Amtsleiterin Doris Zich zur 1. Stadträtin ist ungültig. Deshalb muss sie wiederholt werden. Sie bekam am 6. Mai nur eine einfache, und nicht wie nötig eine qualifizierte Mehrheit.

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erstellt am 02.Jun.2013 | 08:20 Uhr

Bützow | Die Wahl von Amtsleiterin Doris Zich zur 1. Stadträtin ist ungültig. Deshalb muss sie wiederholt werden.

Hintergrund: Auf der Beratung der Stadtvertretung am 6. Mai war die Wahl der Bützower Bauamtsleiterin zur 1. Stadträtin auf die Tagesordnung gesetzt worden. Neun Stadtvertreter stimmten seinerzeit mit "Ja". Es gab aber auch fünf "Nein"-Stimmen. Zunächst schien damit alles geklärt. Doch im Nachhinein wurde noch einmal die Kommunalverfassung des Landes zu Rate gezogen. Und dort ist verankert: Für eine solche Wahl ist ein so genante "qualifizierte" und nicht nur eine "einfache" Mehrheit erforderlich. Eine qualifizierte Mehrheit wird immer dann erreicht, wenn mehr als 50 Prozent aller Wahlberechtigten mit "Ja" stimmen. Dabei ist egal, wie viele Wahlberechtigte wirklich abstimmen. Bei 21 Stadtvertretern, wie in Bützow, ist also erst bei elf "Ja"-Stimmen diese notwendige Mehrheit erreicht.

Deshalb müssen die Stadtvertreter auf ihrer Sitzung am 10. Juni zunächst die "Nichtigkeit" der Wahl feststellen, um dann eine Neuwahl durchzuführen.

Nötig wurde die Neubesetzung der 1. Stadträtin und damit der ersten Stellvertreterin des Bürgermeisters, weil die bisherige Amtsinhaberin Gabriele Behning aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Ehrenamt zurücktrat. Eine Alternative zu Doris Zich gibt es nicht, da laut Hauptsatzung nur ein Amtsleiter dieses Ehrenamt ausführen darf. In Bützow gibt es laut Personalstruktur nur drei. Gabriele Behning, Doris Zich und Antje Labs. Letztere ist bereits 2. Stadträtin.

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