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Bützow : Volksentscheid – aber wer geht hin?

vom
Aus der Redaktion der Bützower Zeitung

Am 6. September entscheidet der Wähler über die Gerichtsstrukturreform des Landes – nicht alle bekannten Wahllokale werden öffnen

von
erstellt am 02.Jul.2015 | 19:00 Uhr

Zwei Bürgermeisterwahlen in Steinhagen und Klein Belitz sollten eigentlich die einzigen in diesem Jahr 2015 bleiben. Eigentlich, denn ein seltenes Ereignis platzt jäh hinein: ein Volksentscheid.

So selten, dass es der erste in Mecklenburg-Vorpommern ist, seit die Landesverfassung 1994 in Kraft ist. Inhalt und Grund: die Gerichtsreform. Von der Landesregierung beschlossen, von einer Volksinitiative, vorrangig in den von Schließung der Gerichte betroffenen Gebieten, bekämpft. Weil die Initiatoren mit mehr als 120  000 Unterschriften ein Volksbegehren herbeiführten, der Landtag dem aber nicht beitreten mochte, müssen nun die Wähler direkt entscheiden, ob sie die Gerichtsstrukturreform haben wollen oder nicht. Doch nicht alle Wahllokale werden für den Wahlgang am 6. September geöffnet sein.

Welche Wahllokale den Stimmberechtigten zur Verfügung stehen, lesen Sie in der Bützower Zeitung vom 3. Juli und im ePaper.

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