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Hausfriedensbruch : Unerlaubte „Schlossherren“

vom
Aus der Redaktion der Bützower Zeitung

Polizei berichtet, dass Jugendliche durch ein Fenster in Bützows Wahrzeichen einsteigen

von
erstellt am 22.Jul.2017 | 05:00 Uhr

Das Bützower Schloss ist eine Augenweide für Touristen und Einheimische gleichermaßen. Doch wie die Polizei mitteilte, verstehen einige Jugendliche diesen schönen Anblick von Zeit zu Zeit als Einladung und steigen in das historische Gebäude ein. Ein Fenster im Keller wird dafür genutzt, obwohl Zäune den Zugang versperren sollten. Einmal habe es danach gerochen, als sei im Schloss gekokelt worden. Doch wer ist zuständig?

„Es handelt sich hier aber um eine reine privatrechtliche Angelegenheit zum Schutz des persönlichen Eigentums“, erklärt Frank Endjer, Sprecher der Stadt Bützow, auf Anfrage. „Die Zugangssicherung obliegt dem Gebäudeeigentümer.“ Für einen Zaun als zusätzliche Sicherung gebe es jedoch keine Vorschrift, genauso wenig wie für eine Umfriedung des Grundstücks mittels eines Zauns. „Ist der Zaun defekt, ist das allein noch kein Grund ordnungsrechtliche Maßnahmen zu veranlassen“, so Endjer weiter. Häufig liegt der Zaun nämlich auf der Seite.

Ganz heraus aus der Sache ist die Stadt jedoch nicht. „Grundsätzlich sind die Behörden für den Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zuständig“, erklärt Frank Endjer. „Wenn aufgrund des baulichen Zustandes eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit von dem Gebäude ausgeht, so werden gegebenenfalls Sofortmaßnahmen zur Erstsicherung durch das Amt Bützow-Land als örtliche Ordnungsbehörde veranlasst. Darüber hinaus wird unverzüglich die Bauordnungsbehörde des Landkreises Rostock darüber in Kenntnis gesetzt und durch diese dann entsprechende bauordnungsrechtliche Sicherungsmaßnahmen gegen den Eigentümer angeordnet, bis hin zur eventuell erforderlichen Ersatzvornahme.“ Eine Ersatzvornahme bedeutet, dass die Stadt Hand anlegt oder anlegen lässt, um die Sicherheit herzustellen, und dies dem Eigentümer in Rechnung stellt.

„In dringenden Fällen können die Ordnungsbehördern zudem auch ,hilfsweise’ für die Sicherung von Privateigentum eintreten und im öffentlichen Interesse für die Abwehr von weiteren Straftaten sorgen“, erklärt Frank Endjer weiter. Das wäre der Fall, wenn wieder Jugendliche ins Schloss eindringen würden. „In dringenden Fällen kann auch durch die Polizei der Eigentümer ermittelt und von den Umständen in Kenntnis gesetzt werden.“

Genau wie von Endjer beschrieben, hat das Amt auch gehandelt. Nachdem es informiert worden sei, führten laut Endjer Mitarbeiter des städtischen Bauhofs Erstmaßnahmen zur Sicherung beziehungsweise zum Verschließen der offenstehenden Kellerfenster durch. Auch der Eigentümer wurde unverzüglich in Kenntnis gesetzt. Frank Endjer: „Dieser sicherte zu, unverzüglich eine Fachfirma mit der weiteren Zutrittssicherung zu beauftragen.“

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