Altstadt Bützow : Stadtsanierung: Fass ohne Boden?

Nicht wieder zuerkennen die sanierte Mantzelstraße und ....
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Nicht wieder zuerkennen die sanierte Mantzelstraße und ....

In 23 Jahren rund 60 Millionen Euro verbaut / Stadtvertreter beschließen Maßnahmeprogramm für 2014/15

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11. November 2014, 19:17 Uhr

In den zurückliegenden 23 Jahren wurden im Rahmen der Stadtsanierung  in der Bützower Altstadt rund 60 Millionen Euro investiert.  Das umfasse rund zwei Drittel der Summe, die insgesamt aufgewendet werden müsse, um die Arbeiten im Sanierungsgebiet komplett abzuschließen. Diese Rechnung macht Peter Kahl vom Sanierungsträger GOS auf.

Am Montag kündigte  der Projektmanager der Gesellschaft für Ortsentwicklung und Stadterneuerung mbH (GOS) an, dass Bützow durchaus Chancen habe, weitere Fördermittel des Landes für weitere Sanierungen zu bekommen. Allein für die Jahre 2015 bis 2019 habe die Stadt ein Investitionsvolumen von drei Millionen Euro in der Stadtsanierung beantragt.  Das bedeutet für Bützow: Im Schnitt sind jedes Jahr 200 000 Euro Eigenmittel bereitzustellen.

Hintergrund: Im Rahmen der Stadtsanierung erfolgt die Finanzierung zu je einem Drittel aus Fördermitteln des Bundes und  des Landes sowie dem Eigenanteil  der Kommune, erklärt Kahl. Sprich: Bei zwei Millionen Euro Fördermittel von Bund und Land müsste Bützow eine Millionen Euro bis 2019 für die Stadtsanierung zur Verfügung stellen.

Auf Nachfrage von Wolfgang Wehrmann (AfD) sei Bützow ein „sicherer Kandidat“ auch künftig in den Genuss von Fördermitteln zu kommen. Dabei könne er nicht einschätzen, wie lange die Stadtsanierung in Bützow überhaupt noch andauern werde, so Kahl.

Der Anfang der 1990er-Jahre geschlossen Vertrag mit der GOS war bereits zuvor im Finanzausschuss  Gegenstand einer länger geführten Diskussion.

Bürgermeister Christian Grüschow (parteilos) räumte dabei ein, dass es sich vermeintlich um einen  „Knebelvertrag“ handelt, der „fast unkündbar“ ist. Doch bei näherer Betrachtung hätte auch er sich „eines Besseren belehren lassen müssen“.  Die gleichen Aufgaben möglicherweise durch das Bauamt zu leisten, sei nicht machbar. Letztlich fahre die Stadt mit einem  Honorar von rund zehn Prozent der Investitionskosten recht gut.

Rückendeckung bekam Grüschow von Eckhard Meiers (CDU). Natürlich sei es nicht gut, dass der Vertrag Wettbewerb ausschließe. Die Aufgaben auf den Tisch der Verwaltung zu ziehen, dass sehe er auch nicht. Wenn es bei den Kosten für den Sanierungsträger  bei zehn Prozent der tatsächlichen Investitionskosten bleibt, dann „passt das“, erklärt  Meiners.

Natürlich werde man auch künftig sehr genau hinschauen, sagt Christian Grüschow. Das betreffe zum Beispiel auch die Maßnahmen, die für 2014/15  aufs Papier gebracht wurden. Dabei sei die Sanierung der Schloßstraße, der Manzelstraße und der 6. Wallstraße bereits abgeschlossen.   2015 soll auf jeden Fall die Sanierung des Ellernbruch vorbereitet, aber auch Hochbaumaßnahmen in Angriff genommen werden.

Dabei setzte man auch auf private Initiativen, möchte diese unterstützen. Dazu gehöre zum Beispiel der Pferdemarkt 3. Wie hoch zum Beispiel in diesem Fall die Förderung der öffentlichen Hand ausfallen wird, werde sich erst zeigen, wenn die genauen Baupläne auf den Tisch liegen und die Fördermittelanträge gestellt sind, so der Bürgermeister auf Nachfrage von Wehrmann.  Es bleibe dabei, alle Maßnahmen der Stadtsanierung werden kritisch hinterfragt.

Letztlich stimmte die Mehrheit der Stadtvertreter sowohl für den Jahresabschluss 2012 des städtischen Sondervermögens, als auch für das Maßnahmeprogramm 2014/15. Die Fraktion von AfD und Einzelbewerbern enthielt sich der Stimme.

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