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Bützower Zeitung

22. August 2017 | 17:03 Uhr

Bützow : Stadt lockt junge Häuslebauer

vom
Aus der Redaktion der Bützower Zeitung

Bauherren erhalten künftig 2500 Euro pro Kind. Auch Eltern, die ein Haus in Bützow kaufen, bekommen Zuschuss.

Es ist entschieden: Junge Familien, die in Bützow ein Haus bauen oder ein bebautes Grundstück erwerben, bekommen 2500 Euro pro Kind. Bürgermeister Christian Grüschow (parteilos) zeigte sich bei der jüngsten Sitzung der Stadtvertretung erleichtert, dass sein Vorstoß nach langer Diskussion zum Erfolg geführt hat. Doch vor der Entscheidung sorgte die UBB-Fraktion noch einmal für eine Grundsatzdebatte.

Es ging um die Frage, ob von der Förderung nur die Familien profitieren, die ein gemeindliches Grundstück erwerben, oder auch solche, die von Privat kaufen. Die Zuwendungsrichtlinie sei in den Fraktionen und Ausschüssen „sehr kontrovers“ diskutiert worden, erklärte UBB-Fraktionschef Ralf-Peter Katzer. Seine Fraktion sei zu der Auffassung gekommen, dass alle gefördert werden müssen. Unter diesem Aspekt wäre die Fördersumme zu hoch. Die sollte mit 1500 Euro je Kind festgesetzt werden, so Katzer.

Bürgermeister Christian Grüschow erwiderte: „Ich gebe Ihnen grundsätzlich recht. Jedoch ist das nicht zielführend.“ Anliegen sei es, junge Familien in Bützow zu halten beziehungsweise sie nach Bützow zu holen. Mit dem finanziellen Anreiz sollen aber auch gemeindliche Grundstücke veräußert werden, erklärte der Verwaltungschef. Dadurch sind Einnahmen gesichert, um die Kosten ausgeglichen, die der Stadt mit der Erschließung von Grundstücken entstehen. Bei privaten Grundstücken zahlt die Stadt, hat aber keine Einnahmen.

Wolfgang Wehrmann (EB) gab Grüschow recht: „Wir wollen nicht schon wieder das Gießkannenprinzip.“ CDU-Fraktionschef Frank Schröder teilte ebenfalls die Auffassung des Bürgermeisters: „Das Risiko ist nicht abzuschätzen. Es ist vorrangige Aufgabe der Stadt, die eigenen Grundstücke auf den Markt zu bringen.“

Der Änderungsantrag der UBB fand mit fünf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen keine Mehrheit. Abgelehnt wurde mehrheitlich aber auch ein Änderungs-Antrag der Fraktion der Einzelbewerber. Sie wollten den Termin der Auszahlung des Geldes koppeln mit dem Termin, an dem sich die Häuslebauer mit Hauptwohnsitz in Bützow anmelden. Wolfgang Wehrmann begründete dies damit, die bürokratischen Hürden zu vereinfachen, wenn die Häuslebauer ihren Vertrag nicht erfüllen und das Geld zurückzahlen müssen. Denn die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft. Grüschow widersprach auch hier: Es sei egal, ob die Förderung mit dem Kaufvertrag ausgezahlt wird, oder erst mit dem Einzug. Der Verwaltungsaufwand sei derselbe, so der Bürgermeister. Am Ende stand das eindeutige Votum mit 16 Ja-Stimmen für die Zuwendungsrichtlinie. Lediglich Ralf-Peter Katzer und Heike Rahn sagten nein, Burghard Beck (alle UBB) enthielt sich.

In diesem und im nächsten Jahr sind bereits jeweils 8000 Euro in den Haushalt eingestellt. Mögliche höhere Kosten sollen dann mit einem gesonderten Beschluss bewilligt werden.

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erstellt am 10.Mai.2016 | 21:00 Uhr

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