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Bützower Zeitung

24. November 2017 | 12:21 Uhr

Bützow : Stadt dreht an Investitionsschraube

vom
Aus der Redaktion der Bützower Zeitung

Ausgaben für Bauvorhaben steigen um 650 000 Euro

von
erstellt am 07.Mär.2017 | 21:00 Uhr

Die Stadt Bützow möchte in diesem Jahr deutlich mehr investieren, als zunächst im Haushalt für 2017 festgeschrieben. Das Investitionsvolumen erhöht sich um knapp 650 000 Euro. So steht es im ersten Nachtragshaushalt 2017, der mit großer Mehrheit auf der jüngsten Sitzung der Stadtvertretung beschlossen wurde.

Bürgermeister Christian Grüschow (parteilos) räumte ein, dass es ungewöhnlich sei, zu einem so frühen Zeitpunkt im Jahr einen Nachtragshaushalt zu verabschieden. Jedoch hätte das ganz pragmatische Gründe. „Wir wollen mit der Umsetzung der Verwaltungsstruktur 2.0 den neuen Stellenplan festschreiben. Der muss von der Kommunalaufsicht des Landkreises bestätigt werden“, sagt Grüschow. Zum anderen sollen größere Investitionen auf den Weg gebracht werden. Dabei handelt es sich um Vorhaben, die teilweise im vergangenen Jahr nicht mehr realisiert werden konnten. Aber auch solche Pläne, die größer ausfallen oder ins Auge gefasst werden, weil Fördermittel dafür in Anspruch genommen werden könnten.

Möglich werden diese größeren Mehrausgaben auch dadurch, dass die Jahresrechnung 2016 erfreulicherweise einen größeren Überschuss ausweise als zunächst angenommen. Dieser liege mit 1,5 Millionen Euro rund 1,1 Millionen Euro über dem Plan. Gründe seien unter anderem höhere Gewerbesteuereinnahmen, höhere Schlüsselzuweisungen, eine geringere Kreis- und Amtsumlage, aber eben auch nicht getätigte Investitionen im Vorjahr.

Mit aufgenommen wurde zum Beispiel der Neubau eines Jugendklubs. Diese Idee steht aber unter dem Vorbehalt, dass Fördermittel fließen und dies auch von den Stadtvertretern so mitgetragen wird (SVZ berichtete). Das sorgte zum Beispiel bei SPD-Fraktionschef Joachim Fiedler für Verwunderung. Er könne nicht verstehen, dass so etwas nicht zunächst mit den Stadtvertretern besprochen werde. Grüschow machte darauf aufmerksam, dass ein neues Förderprogramm im Entwurf vorliege, dass auch solche Vorhaben berücksichtige. „Wir müssen uns künftig darauf einstellen, dass wir fertige Pläne in der Schublade haben, wenn wir Fördermittel einwerben wollen“, so der Verwaltungschef.

Für den Bau eines Schleppdaches auf dem Bauhof sind 47 100 Euro eingeplant. Für die Erschließung von Wohngrundstücken 150 000 Euro (SVZ berichtete). Diese Vorhaben seien zuvor durch Beschlüsse der Stadtvertreter auf den Weg gebracht worden, die nun mit dem Nachtragshaushalt auch finanziell untermauert werden, so Grüschow. Dazu gehöre auch die Elefantenbrücke. Entsprechende Mittel wurden jetzt in das städtische Sondervermögen überführt, weil für den Ersatzneubau Fördermittel aus der Stadtsanierung zur Verfügung gestellt werden (SVZ berichtete).

Die größte Veränderung gibt es bei der Neugestaltung des Rosengartens. Dafür waren bereits 200 000 Euro im Plan 2017 verankert. Nun belaufen sich die Gesamtkosten auf rund 620 000 Euro. Darin enthalten sind auch Fördermittel und Sonderbedarfszuweisungen des Landes.

Runtergeschraubt wurden unter anderem die Ausgaben für den Fahrstuhl im Krummen Haus. Dort waren zunächst 43 000 Euro für einen Neubau geplant, nun soll es eine Reparatur richten. Die 30 000 Euro, die dadurch eingespart werden, sollen für die Ausbesserungen von Wegen und Straßen im Stadtgebiet eingesetzt werden. Das hatte die SPD-Fraktion vorgeschlagen. Es gebe einen erheblichen Investitionsstau, sagt Fraktionschef Joachim Fiedler. Er fand dafür bei den anderen Stadtvertretern Zustimmung. Der Bauausschuss soll kurzfristig entscheiden, an welchen Orten mit den Arbeiten begonnen wird.

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