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Bützower Zeitung

23. November 2017 | 14:24 Uhr

Schwaan : Skandal im Rathaus aufgedeckt

vom
Aus der Redaktion der Bützower Zeitung

Grabstellen viel zu früh abgemeldet / Allein für dieses Jahr liegen schon 30 Anträge vor

svz.de von
erstellt am 29.Aug.2014 | 15:04 Uhr

Bei der ersten Nachfrage einer Bürgerin dachte Mathias Schauer noch, dass er sich verhört hat. Doch bei nochmaliger Erklärung wurde dem Schwaaner Bürgermeister plötzlich ganz anders. Denn die Dame hatte die Absicht, die von ihr gepachtete Grabstelle frühzeitig an die Stadt zurückzugeben. „Wir haben hier in Schwaan eine Liegefrist von 30 Jahren. Das ist durch ein Bodengutachten begründet und so in der Satzung festgelegt. Ausnahmen für eine frühzeitige Aufgabe der Grabstellen ist an keiner Stelle der Satzung vorgesehen und somit auch nicht möglich“, erklärt der Schwaaner Bürgermeister.

Doch mit der Satzung hat man es an einigen Stellen im Schwaaner Rathaus wohl eher nicht so genau genommen. Denn allein für das laufende Jahr sind im Aktenordner 30 Anträge für eine „vorzeitige Aufgabe der Grabstelle“ abgeheftet. An einige Antragsteller ist sogar schon ein Bescheid rausgegangen. „Es ist richtig, dass es einen Bescheid für die Aufgabe der Grabstelle gibt, aber doch bitte erst nach Ablauf der Liegefrist und die ist geregelt“, betont der Bürgermeister.

Warum aber Hauptamtsmitarbeiter  solchen Anträgen beispielsweise nach einer Pachtzeit von vier Jahren nachgekommen ist, Gebühren einkassiert und Bescheide verschickt hat, ist ihm ein Rätsel. „Ich kann nicht jeden einzelnen Verwaltungsvorgang hier im Haus kontrollieren. Deshalb ist es ja auch so vorgesehen, dass ich einen Stellvertreter habe, auf den ich mich verlassen kann. Denn das ist hier keine Will- oder Kann-Entscheidung des Bürgermeisters. Das sind klare Regeln“, sagt  Schauer.

Wie viele Anträge in den vergangenen Jahren positiv beschieden wurden, ist noch unklar. „Wir sind gerade dabei, das alles aufzuarbeiten und zusammenzutragen, aber es kommen immer mehr Baustellen hinzu und man kann eigentlich nur mit dem Kopf schütteln. Das geht gar nicht“, sagt der Bürgermeister und zeigt auf einen großen Berg Aktenordner in seinem Büro. Ob sich die Vorgänge rückabwickeln lassen? Schauer weiß es nicht. „Das müssen wir jetzt prüfen lassen. Auf jeden Fall wird das auch Thema in den nächsten Ausschusssitzungen sein und in der Stadtvertretersitzung“, fügte er hinzu.

Eines sei aber sicher: Weitere Verstöße in dieser Hinsicht werde es nicht geben. „Die Stelle des Hauptamtsleiter ist ausgeschrieben und sobald die Stelle neu besetzt ist, werden wir uns um diese und auch die anderen Baustellen kümmern“, meinte Schauer.

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