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Bützower Zeitung

17. Oktober 2017 | 17:23 Uhr

Bützow : Schnelles Internet für alle

vom
Aus der Redaktion der Bützower Zeitung

Stadtvertreter Bützows wollen den Breitbandausbau / Zustimmung zum Einsatz des Sondervermögens

von
erstellt am 12.Mai.2016 | 05:00 Uhr

Noch immer schleichen viele Internetnutzer auf dem Lande durch das weltweiter Datennetz. Denn die Technik ist noch viel zu langsam. Das soll sich jetzt Dank eines Bundesprogramms ändern.

Für einen Großteil der Gemeinden des Amtes Bützow-Land wurden dafür schon Fördermittel bewilligt. Die Stadt Bützow und die Gemeinde Steinhagen sollen jetzt nachziehen. Die Bützower Stadtvertreter haben deshalb auf ihrer jüngsten Sitzung dem Einsatz von Mitteln aus dem Sondervermögen „Kommunaler Aufbaufonds“ des Landes zugestimmt.

Hintergrund: Der flächendeckende Ausbau mit einem Breitbandnetz ist durch die private Wirtschaft noch nicht gelungen – insbesondere im ländlichen Raum. Der Grund: In dünn besiedelten Regionen ist der Ausbau für viele Unternehmen unwirtschaftlich, da sie die Investitionskosten nicht mit ausreichend kostendeckenden Verträgen kompensieren können.

So ergibt sich zum Beispiel für die Stadt Bützow und die Gemeinde Steinhagen im Amt Bützow-Land eine Wirtschaftlichkeitslücke von rund 19,6 Millionen Euro. Das jedenfalls ist die Summe, die der TÜV Süd ermittelt hat. Der Landkreis Rostock hatte diesen beauftrag. Durch Bundes- und Landesmittel sollen die Wirtschaftslichkeitslücken zu 90 Prozent ausgeglichen werden.

Bliebe ein Eigenanteil von zehn Prozent für die Gemeinden. Doch den können sich viele nicht leisten. Das Land plane dafür das Sondervermögen „Kommunaler Aufbaufonds“ in Anspruch zu nehmen, erklärte Bürgermeister Christian Grüschow (parteilos) den Stadtvertretern. Für die Gemeinden bedeute dieser Weg, dass sie keinen Cent für den Internetausbau berappen müssen. Die Entnahme aus dem Sonderfonds könnte später durch Überschüsse im Landeshaushalt, derzeit rund 200 Millionen Euro, wieder ausgeglichen werden.

Doch die Landesregierung fordert von jeder Gemeinde die Zustimmung, dass sie das Geld aus dem Sondervermögen einsetzen darf. „In allen Gemeinden des Amtes Bützow-Land werden dazu jetzt Beschlüsse auf den Tisch liegen“, erklärte Grüschow.

Bereits jetzt hat der Bund für 25 Gemeinden, darunter für alle des Amtes Bützow-Land, außer Steinhagen, die Mittel bewilligt. In einem zweiten Antragsverfahren, das der Landkreis Rostock bereits angeschoben hat, sollen Bützow und Steinhagen folgen. „Wir wären dann das erste Amt, das geschlossen auftritt und sind somit Vorreiter“, erklärte Christian Grüschow.

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