Bützow : Rostock möchte Geld vom Kreis

Die Mühlendammschleuse in Rostock mit dem Schleusenwärterhäuschen. Wenn Rostock sie saniert möchte der Oberbürgermeister auch Geld vom Landkreis Rostock.
Die Mühlendammschleuse in Rostock mit dem Schleusenwärterhäuschen. Wenn Rostock sie saniert möchte der Oberbürgermeister auch Geld vom Landkreis Rostock.

Beratung am 19. November im Kreisausschuss zur Mühlendammschleuse / Oberbürgermeister fordert 50 Prozent des Eigenanteils

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17. November 2015, 08:00 Uhr

Das Thema Erhalt der Mühlendammschleuse in Rostock hat den Landkreis erreicht. Die Hansestadt Rostock möchte, dass sich der Landkreis Rostock an den Kosten beteiligt, wenn die Mühlendammschleuse in Rostock saniert und damit wieder aktiviert wird. Jedenfalls ist das ein Thema auf der Sitzung der Mitglieder des Kreisausschusses des Landkreises Rostock, die morgen stattfindet.

In dem Schreiben an die Mitglieder des Kreisausschusses (liegt der Redaktion vor) informiert Landrat Sebastian Constien (SPD) über eine Anfrage aus der Hansestadt. Darin steht, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern bereit sei, die Sanierung der Schleuse finanziell zu fördern. „Die Hansestadt Rostock schlägt daher eine Kostenteilung zwischen der Hansestadt und dem Landkreis für den aufzubringenden Eigenanteil von rund 200 000 Euro zu jeweils 50 Prozent vor“, heißt es in dem Brief an die Kreisausschussmitglieder.

Anlass, das Thema auf die Tagesordnung zu heben, sei der Beschlussvorschlag „Weiterbetrieb der Warnowschleuse“, der von der Linken in der Dezembersitzung in den Kreistag eingebracht werden wird. Auf der jüngsten Sitzung war die Fraktion noch mit einem Eilantrag zum gleichen Thema gescheitert. Darin hieß es unter anderem, dass der Kreistag feststellt, „dass im Interesse der nachhaltigen touristischen Entwicklung des Landkreises der Weiterbetrieb der Warnow-Schleuse am Rostocker Mühlendamm zur Gewährleistung der Schiffbarkeit der Warnow zwischen Ober- und Unterwarnow für
touristische Boote und Sportboote gesichert werden sollte“. Der Landrat solle sich unter anderem gegenüber Bund und Land für den Erhalt und die Finanzierung einsetzen, eine Zusammenarbeit mit der Hansestadt Rostock, den betroffenen Gemeinden und Vereinen aufzunehmen. Außerdem gehe es daum, „die Finanzierung einer Machbarkeitsstudie für einen elektromotorisierten Schiffsverkehr (Ausflugstourismus) auf der Warnow von Warnemünde bis Bützow“ beim Landwirtschaftsministerium zu beantragen.

„Dieser Eilantrag fand zwar die Mehrheit der anwesenden Kreistagsmitglieder, aber nicht, wie erforderlich, die Mehrheit der gewählten Kreistagsmitglieder“, erklärt Peter Hörnig, am Wochenende, gerade zum Kreisvorsitzenden gewählt. Man habe sich aber darauf verständigt, dass der Antrag in den Ausschüssen behandelt und auf der Dezembersitzung auf die Tagesordnung gesetzt werden soll.

In den zurückliegenden Wochen war das Thema bereits in Bützow sehr kontrovers diskutiert worden. Am Ende stand der Beschluss, dass sich Bürgermeister Christian Grüschow beim Rostocker Oberbürgermeister für den Erhalt der Schleuse einsetzen sollte. Grüschow hatte immer wieder betont, dass dies für die Tourismusentwicklung in der Region nicht relevant, er dagegen sei. Da seien sich auch die Gesellschafter der Warnow-Tourismus GmbH einig, die in diesem Jahr gegründet wurde und die Schifffahrt auf der Warnow zwischen Bützow und Schwaan betreibt. Darauf verweist auch Landrat Sebastian Constien in seinem Schreiben an die Mitglieder des Kreisausschusses. Er möchte, dass der Ausschuss im Rahmen der Diskussion zum Beschlussvorschlag der Linken einen „Entscheidungsvorschlag“ erarbeitet.

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