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Parumer Kläranlage bleibt vorerst eigenständig

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erstellt am 01.Apr.2011 | 06:04 Uhr

güstrow | Der Fortbestand der Abwasser Parum GmbH ist offensichtlich gesichert. Die Stadt Güstrow reduzierte in ihrem Haushalt 2011 ihre geplante Kreditaufnahme für den Städtischen Abwasserbetrieb (SAB) deutlich: Statt sieben Millionen Euro wie noch im Entwurf stehen nur noch 3,2 Millionen Euro in den Büchern. Damit ist die Kreditaufnahme um genau den Betrag gesenkt worden, der zur Übernahme des Parumer Betriebes kalkuliert war.

Auch Tarnow klärt hier sein Abwasser

Hintergrund: Die Stadt Güstrow kündigte vor einem Jahr den Einleitvertrag für ihre Abwässer mit der Parumer GmbH zum 31. März 2011. Ziel von Bürgermeister Arne Schuldt sei es gewesen, eine für die Güstrower Bürger kostengünstigste Abwasserentsorgung zu erreichen, sprich: die Gebühren zu senken. Die Stadt ist über ihre Stadtwerke zu 52 Prozent an der Anlage beteiligt, 40 Prozent hält Eurawasser Nord, die auch Betreiber ist, mit 8 Prozent ist der Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZ) beteiligt. In Parum entsorgen Güstrow sowie fünf Umlandgemeinden (darunter Tarnow) ihre Abwässer. Weil die Anlage aber auf Parumer Grund steht, war in den 1990er-Jahren der komplizierte Besitzvertrag ausgehandelt worden.

Kritiker der Vertragskündigung befürchten, dass genau das Gegenteil der Schuldt-Absicht eintreten könnte. Insider bestätigen nämlich, dass der SAB personell gar nicht für eine Übernahme der Parumer Anlage aufgestellt sei, nicht über das Knowhow für die Betriebsführung verfüge. Zudem könne der Konzern Eurawasser bessere Konditionen auf dem Markt erzielen z.B für Chemikalien und für die Klärschlammentsorgung. Auch nicht zu verachten: Eurawasser ist Strom-Großabnehmer der Stadtwerke Güstrow; der ginge verloren. Die Kündigung des Einleitvertrages ließe die Parum GmbH bildlich gesehen austrocknen, da ihr die Geschäftsgrundlage fehlte. Das Konstrukt Abwasser Parum GmbH, vor elf Jahren nach mühseligen Verhandlungen auf die Beine gestellt, wäre damit gescheitert, und das ohne jede Not.

Übernahme durch Stadt endgültig vom Tisch?

Für rund 7 Millionen Euro sollte die Stadt dennoch, so der Plan des Bürgermeisters, die Kläranlage übernehmen. 2,7 Millionen dieses Betrages sind eine Umschuldung, die ohnehin in diesem Jahr vertraglich ermöglicht wurde. Da aber nur noch 3,2 Millionen Euro Kreditgenehmigung beantragt sind, scheint die Übernahme vom Tisch zu sein. Über die Gründe für den Sinneswandel hält sich Schuldt bedeckt. Vermutlich führten die Verhandlungen mit Eurawasser zum Weiterbetrieb der Anlage nicht zum gewünschten Effekt. Fraglich war auch, ob die Kommunalaufsicht den Coup per Kreditgenehmigung absegnen würde. Ein Hintertürchen hält sich Schuldt aber offen: "Die Stadtvertreter können ja jederzeit eine weitere Kreditaufnahme beschließen."

Im Jahr 2024 geht die Anlage laut einer so genannten Endschaftsregelung aus dem Vertragswerk ohnehin in den Besitz der Stadt über.

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