Leitbildgesetz : Gemeinden sind von sich überzeugt

Baumgarten, Steinhagen und Penzin haben sich selbst eingeschätzt und glauben, gut für die Zukunft aufgestellt zu sein

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30. September 2017, 05:00 Uhr

Geht es weiter alleine voran oder sollte sich eine Gemeinde mit einer Nachbargemeinde zusammenschließen? Mit dieser Frage müssen sich seit Monaten auch die Gemeindevertreter im Amt Bützow-Land auseinandersetzen. Penzin, Steinhagen und Baumgarten haben ihre Antwort bereits gefunden. „Im Gesamtergebnis ist die Gemeinde zukunftsfähig“, heißt es in den jeweils gleichlautenden Beschlüssen, denen auf den jüngsten Beratungen der Gemeindevertretungen zugestimmt wurde. Im Oktober werden sich auch Warnow und Bützow mit den Ergebnissen der Selbsteinschätzung befassen, sagt Stadtsprecher Frank Endjer.

Mit dem Leitbildgesetz will das Land freiwillige Fusionen von Gemeinden bis 2019 honorieren. Es stellt Fusionsprämien in Höhe von 200 000 Euro und Schuldenerlasse in doppelter Höhe in Aussicht. Deshalb wurden die Kommunen aufgefordert, ihre Zukunftsfähigkeit selbst einzuschätzen. Grundlage dafür ist ein Fragenkatalog. 100 Punkte können erreicht werden. Wer 50 Punkte und weniger hat, sollte das schon einmal hinterfragen, sagt Uwe Heinze. Der ehemalige Bürgermeister von Laage ist Koordinator für das Leitbildgesetz im Landkreis Rostock. „Es geht nicht unbedingt um Fusionen, die Gemeinden sollten sich auch ehrlich fragen, was sie vielleicht künftig besser machen können“, sagt Uwe Heinze.

Baumgarten, Steinhagen und Penzin kommen auf unterschiedliche Ergebnisse. Steinhagen punktet zum Beispiel mit einem vielfältigen Gemeindeleben. Dafür sorgen unter anderem die Feuerwehren sowie die Sport- und Kulturvereine in beiden Ortsteilen, es gibt einen Gartenverein, eine Ortsgruppe der Volkssolidarität. Ebenso gehört dazu ein Kindergarten in Steinhagen und Gemeindezentren in beiden Ortsteilen. Zur Zukunftsfähigkeit einer Gemeinde gehört aber auch, ob sich genügend Einwohner finden, die sich ehrenamtlich als Bürgermeister oder Gemeindevertreter engagieren wollen. Bezogen auf die letzte Kommunalwahl kann auch Steinhagen gute Werte vorweisen.

Baumgarten punktet unter anderem bei der Frage, welche Entscheidungen zwischen 2012 und 2016 getroffen wurden, um die Gemeinde weiterzuentwickeln. Dazu zählt zum Beispiel der Neubau der Kita im einstigen Gemeindezentrum, der Bau von Straßen und die Pflege des örtlichen Brauchtums. In Baumgarten und den Ortsteilen gibt es ebenso aktive und gut ausgerüstete Feuerwehren. Eine aktive Feuerwehr und eine ebenso aktive Jagdgenossenschaft führt die Gemeinde Penzin unter anderem bei ihrer Selbsteinschätzung ins Feld.

Interessant auch, dass alle drei Gemeinden bei der Frage zur finanziellen Leistungsfähigkeit sehr gute Werte erreichen. Grundlage dabei ist unter anderem der Schuldenatlas „Rubikon“. Er listet die finanzielle Situation aller Gemeinden in MV auf und gibt Auskunft darüber, ob eine Gemeinde dauerhaft oder eingeschränkt finanziell leistungsfähig ist. In dieser Kategorie erhielten alle drei Gemeinden die Höchstpunktzahl.

Insgesamt steht Steinhagen steht mit 67 Punkten bei der Gesamtpunktzahl am besten da. Baumgarten hat 63 Punkte für sich ermittelt, Penzin kommt auf die magische Grenze von 50.

Einen Kommentar zum Thema finden Sie in der Bützower Zeitung vom 30. September.

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