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Bützower Zeitung

20. November 2017 | 20:03 Uhr

Bützow : Ehrenbuch: Keine leere Seite mehr

vom
Aus der Redaktion der Bützower Zeitung

Stadtvertreter beschließen Richtlinie für die Auszeichnung verdienstvoller Einwohner von Bützow / Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig

von
erstellt am 13.Jul.2017 | 09:00 Uhr

Beim Neujahrsempfang in diesem Jahr gab es erstmalig keine Auszeichnung eines oder mehrerer verdienstvoller Bützower mit dem Eintrag ins Ehrenbuch der Stadt. Die Stadtvertreter konnten sich nicht auf einen einheitlichen Vorschlag einigen. Das soll nicht wieder passieren. Deshalb beschlossen die Stadtvertreter auf ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich eine Richtlinie für die Ehrung. Dem voraus ging noch einmal eine kontroverse Debatte.

Die erste Neuerung betrifft den Zeitpunkt, bis wann die Vorschläge eingereicht werden sollen. Vorschlagsberechtigt sind sowohl der Bürgermeister als auch die Stadtvertreter. Doch entsprechende Kandidaten müssen nun bis zum 31. August des Jahres benannt sein. Damit soll gesichert werden, dass die Vorschläge ausführlich in den Fraktionen diskutiert werden können.

Festgeschrieben wurde zudem erneut, dass mindestens zwei Drittel der anwesenden Stadtvertreter für den oder die Vorschläge stimmen müssen. Im günstigsten Fall also 14 von 21.

Die Fraktion der Einzelbewerber wollte das so nicht hinnehmen. Fraktionschef Matthias Röse brachte den Vorschlag ein, dass die einfache Mehrheit der anwesenden Stadtvertreter entscheidet. Dieser Änderungsantrag fand aber keine Mehrheit. Einen zweiten Vorstoß gab es von Frank Schröder, Fraktionsvorsitzender der CDU. Er plädierte für die qualifizierte Mehrheit. Das hätte bedeutet, dass mindestens elf Stadtvertreter mit Ja stimmen müssten, egal wie viele der 21 bei der Abstimmung anwesend sind. Doch auch für diesen Änderungsantrag gab es keine Mehrheit (jeweils acht Ja- und Nein-Stimmen).

Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Joachim Fiedler die Zwei-Drittel-Regelung auch damit begründet, dass aus seiner Sicht nur so gewährleistet sei, dass die Kandidatur einen „fraktionsübergreifenden Konsens“ findet und eine einvernehmliche Lösung erzielt werde. Am Ende fand die Richtlinie mit 14 Ja-Stimmen die deutliche Mehrheit. Lediglich die Fraktion der Einzelbewerber stimmte mit Nein. Die Stadtvertreter werden auch künftig in nicht öffentlicher Sitzung über die Ehrung entscheiden. Die erfolgt dann öffentlich auf dem Jahresempfang.

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