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Bützower Zeitung

18. November 2017 | 09:42 Uhr

Bützow : Debatte über Anzahl der Wahllokale

vom
Aus der Redaktion der Bützower Zeitung

Wahlleiter möchte Aufwand und Kosten reduzieren. Bürgermeister halten an alten Standorten fest

von
erstellt am 08.Apr.2016 | 21:00 Uhr

Noch vor den Sommerferien möchte Frank Endjer, der Gemeindewahlleiter für das Amt Bützow-Land, die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 4. September im groben abgeschlossen haben. Zumindest soll bis dahin die Besetzung der Wahlvorstände feststehen. Doch noch weiß er gar nicht, wie viele Wahllokale überhaupt zu besetzen sind. Wenn es nach ihm geht, sollen es nur 22 im gesamten Amtsbereich sein, so wie beim Volksentscheid im September vergangenen Jahres.

Vor einem halben Jahr waren nicht in allen Ortsteilen der Gemeinden Wahllokale eingerichtet worden, so wie es zuvor bei den Kommunalwahlen üblich war (siehe Hintergrund). An dieser reduzierten Anzahl von Wahllokalen möchte Endjer gerne festhalten. Doch bei vielen Bürgermeistern stößt das auf wenig Gegenliebe.

Der Wahlleiter, der zugleich Hauptamtsleiter im Bützower Rathaus ist, möchte den Aufwand und zugleich auch Kosten reduzieren. Bei 22 Wahllokalen sind 154 Wahlhelfer zu rekrutieren, bei 32 seien es 70 mehr, rechnet Frank Endjer vor. Dort wo nicht genug Freiwillige bereitstehen, müsse die Verwaltung aktiv werden. „Wenn ich einen Wahlhelfer suche, müssen wir drei Einwohner anschreiben, um den einen Platz zu besetzen“, erklärt Endjer. Ein immenser Aufwand. Zumal die Bereitschaft, in Wahllokalen mitzuarbeiten nicht mehr überall vorhanden sei. Und es kostet auch Geld. Es seien die Wahllokale einzurichten, es sind mehr Niederschriften anzufertigen und vieles mehr. Und jeder Wahlhelfer bekommt 21 Euro Erfrischungsgeld. „Auch wenn wir das vom Kreis zurückbekommen. Am Ende geht es um die Einsparung von Geld, Steuergeld wohlgemerkt“, sagt Endjer.

„Demokratie kann man nicht nur in Geld messen“, entgegnet Astrid Peters. Die Bürgermeisterin von Baumgarten hat da vor allem die älteren Menschen im Blick. „Die Briefwahl ist noch nicht so das richtige für diese Generation. Das kommt vielleicht in ein paar Jahren. Die Älteren möchten noch ihren Zettel selbst in die Wahlurne stecken“, so Peters. Das Thema sei in dieser Woche bei der Bürgermeisterrunde noch einmal besprochen worden. Sie werde jetzt das weitere Vorgehen mit den Gemeindevertretern abstimmen. „Ich selbst möchte in allen drei Ortsteilen die Wahllokale“, so Peters.

In Zepelin und Oettelin ist man da schon weiter. „Wir wollen wieder beide Wahllokale in Zepelin und Oettelin“, sagt Bürgermeister Hans Liesegang. Auch in Bernitt sei sich die Gemeindevertretung einig. Neben Bernitt und Schlemmin soll auch wieder in Göllin, Moisall und Kurzen Trechow gewählt werden können. „Wir werden bis zum 30. April unsere Wahlvorstände melden“, sagt Birgit Czarschka.

Frank Endjer streitet nicht ab, das die Bürgermeister ganz emsig seien, die Wahlvorstände zusammenzubekommen. „Wir wollen das ja mit den Gemeinden auch einvernehmlich lösen“, so der Wahlleiter.

Frank Endjer sehe aber noch einen zweiten Aspekt. „Es geht auch um das Wahlgeheimnis.“ Dort wo unter 100 Wähler seien, könnte man möglicherweise Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner ziehen. Ein Thema, das er noch einmal mit dem Landeswahlleiter erörtern möchte.

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