Campus der Generationen in Schwaan : Christine Hirsch zieht die Reißleine beim Millionen-Projekt

Die Idee des Schwaaner Campus. Bis zur Realisierung ist es noch ein weiter Weg. Nicht nur baulich.
Die Idee des Schwaaner Campus. Bis zur Realisierung ist es noch ein weiter Weg. Nicht nur baulich.

Vorsitzende des Schwaaner Campus-Ausschusses reagiert auf SVZ-Artikel und sagt den Ausschuss ab

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25. Mai 2020, 17:00 Uhr

Wer gestern Abend zur Sitzung des Campus-Ausschusses in Schwaan gehen wollte, hätte vor verschlossenen Türen gestanden. Denn die Versammlung sollte hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Doch nun blieb nicht nur die Tür zu, sondern auch das Licht aus. Kurzerhand wurde die Sitzung nämlich abgesagt. Grund war ein Artikel in der Bützower Zeitung.

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„Ausschuss tagt wieder ohne Besucher“ schrieben wir in der Ausgabe vergangenen Freitag. Kurz zusammengefasst: Der Campus-Ausschuss wurde als zeitweiliger Ausschuss gegründet, um der Verwaltung zum Thema Campus der Generationen zur Seite zu stehen, ihr aber auch auf die Finger zu schauen und für mehr Transparenz zu sorgen. Dabei haben die Stadtvertreter jedoch die genaue Rechtslage nicht beachtet, ob nun absichtlich oder unabsichtlich. Die städtische Hauptsatzung besagt nämlich, dass der Campus-Ausschuss nicht öffentlich tagt. Dem ursprünglichen Gedanken zum Trotz. Denn nach Informationen der Redaktion sollen die Fraktionen der Stadtvertretung diesen Umstand gekannt haben. Einen Antrag auf Satzungsänderung brachte jedoch niemand ein.

Für mehr Transparenz: Satzung soll geändert werden

Und nun die Kehrtwende. Die Ausschuss-Vorsitzende Christine Hirsch (CDU) fragte dafür die Ausschussmitglieder ab und sagte die Sitzung ab. Es sei bereits vor geraumer Zeit entschieden worden, dass der Ausschuss grundsätzlich öffentlich sein soll, sagte Christine Hirsch gestern. „Aber ich kann als Ausschuss-Vorsitzende auch nicht gegen die Vorschriften verstoßen.“ Daher die Absage, nachdem ihr der SVZ-Artikel vorgelegt wurde.

Die CDU-Fraktion wolle nun mit einem Antrag eine Änderung der Satzung ins Rollen bringen, sodass auch der Campus-Ausschuss wie beispielsweise der Bildungs- oder der Finanzausschuss als öffentlich geführt wird. Dafür habe Hirsch bei den anderen Fraktionen um Unterstützung gebeten. Zu entscheiden haben das die Stadtvertreter – in öffentlicher Sitzung – am 4. Juni. Kurz darauf soll dann der Campus-Ausschuss nachgeholt werden. Und wenn der Antrag abgelehnt wird? „Warum sollte man wollen, dass der Ausschuss nicht öffentlich ist?“, antwortet Christine Hirsch mit einer Gegenfrage. „Aber ich habe keine Hand über der Glaskugel.“

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