Pläne für Pflegeheim in Bützow : BUND sorgt für Verunsicherung

Dr. Volker Hefftler (im weißen Kittel) präsentierte dem Bauausschuss Zeichnungen zu seinem geplanten Pflegeheim, das neben dem bereits bestehenden in der Wismarschen Straße entstehen soll.
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Dr. Volker Hefftler (im weißen Kittel) präsentierte dem Bauausschuss Zeichnungen zu seinem geplanten Pflegeheim, das neben dem bereits bestehenden in der Wismarschen Straße entstehen soll.

Bauausschuss der Stadt Bützow befasste sich mit den Pflegeheim Am Schloss, Haus II und äußerte Zustimmung zum Bauvorhaben

svz.de von
14. Februar 2018, 21:00 Uhr

Noch ist nicht klar, ob jemals Menschen im Haus II des Pflegeheims Am Schloss leben werden. Zumindest wurde am Dienstagabend im Bauausschuss ein nächster, kleiner Schritt in Richtung Realisierung des Bauvorhabens eines Bützower Investors genommen. Dabei wurden vier Beschlüsse mehrheitlich befürwortet, die für den Bau maßgeblich sind und über die nun die Stadtvertretung am kommenden Montag abschließend abstimmt. Aber auch wenn die Stadtvertreter zustimmen, bleibt der Weg noch ein weiter. Der Prozess befinde sich am Ende des ersten Drittels, sagte Bürgermeister Christian Grüschow (parteilos). „Es liegen noch eine ganze Menge an Hürden vor uns.“

Verfahrensfehler wurden vorgeworfen, zu Unrecht

Ein großes Problem könnte der BUND werden. Aufgrund verschiedener Gründe, in erster Linie Bedenken zum Naturschutz, lehnt dieser das Vorhaben ab (SVZ berichtete). Zudem warf der BUND der Stadt Verfahrensfehler vor. Die Stadt ist sich jedoch sicher, dass dem nicht so ist. „Das Verfahren ist sauber“, sagte Christian Grüschow. Dennoch habe man dies vom Ministerium für Energie, Städtebau und Digitalisierung sowie von einem Anwalt für Verwaltungsrecht prüfen und bestätigen lassen.

Die Stellungnahme des BUND habe ihn berührt und sehr getroffen, sagte Peter Müller (SPD). „Der BUND meint, er ist das größte Organ in Deutschland“, polterte er. Der Mensch stehe an oberster Stelle und dafür müssten alle gemeinsam einstehen.

Der BUND sei dafür bekannt, gegen bestimmte Dinge Rechtsmittel einzulegen, sagte Wolfgang Wehrmann (EB). Es handele sich um eine „kampferprobte Vereinigung“. Er wollte wissen, ob man mit Rechtsverfahren rechnen müsse, die das Vorhaben möglicherweise um Jahre verzögern könnten. Zumindest aufgrund von Verfahrensfehlern sei dies nicht möglich, antwortete der Bürgermeister. Doch man müsse hoffen, dass der BUND nicht aus Prinzip klage.

Angst vor Klagen und verstreichender Zeit

Peter Müller legte nach: „Wann kann Herr Hefftler den ersten Sand ranfahren?“ Peter Müller hegt Bedenken, dass das Bützower Vorhaben zum nächsten BER werden könnte. Diese Frage könne niemand beurteilen, sollten wirklich Rechtsmittel eingelegt werden, so Christian Grüschow. Umso wichtiger sei es, alle nötigen Prozesse sauber zu durchlaufen. „Sonst bieten wir Angriffsfläche für Klagelustige.“

Neben dem BUND gab auch ein Bürger eine ablehnende Stellungnahme ab und verwies auf das dortige Aufkommen von Greifvögeln und Störchen sowie die Auswirkungen auf den Moorkörper. Dies brachte Jörg Krone (UBB) auf die Palme. „Dieser Bürger hat die letzten 25 Jahre lang nie etwas zum Feuerwerk gesagt, das wir dort immer abfeuern. Wir haben jahrelang die Vögel gequält; und jetzt, wo es um Menschen geht, wird dies abgelehnt“, polterte er. Das könne er einfach nicht gutheißen. Zur Erklärung: Auf der Wiese, auf der das Pflegeheim entstehen soll, wird bis auf wenige Ausnahmen traditionell das Feuerwerk im Rahmen des Stadtfestes und der Gänsemarkttage abgefeuert.

Diskutiert wurde auch darüber, ob zusätzliche Pflegeplätze überhaupt benötigt werden. Christian Grüschow erklärte, dass der Pflegesozialplan des Landkreises nicht eindeutig sei. Er betonte die politische Verantwortung, irgendwann unter Umständen den Bürgern erklären zu müssen, dass sie sich für einen Platz für ihren Angehörigen nach Gelbensande oder Graal Müritz wenden müssen, wo vielleicht noch ein Platz frei ist, nicht aber in Bützow, wo derjenige sein Leben lang wohnte.

Bützow für junge Leute attraktiv machen

Beim Bau der Grundschule hieß es damals auch, die Einrichtung sei viel zu groß, sagte Jörg Krone. „Und was ist heute? Die Grundschule ist viel zu klein!“ Bützow mit jungen Leuten aufbauen, die im Pflegeheim arbeiten, und später hier Kinder kriegen, das müsse das Ziel sein. „Wir haben jahrelang zugesehen, dass unsere Kinder von hier weglaufen. Wir sind die nächsten Alten. Und ich will nicht nach Gelbensande!“

Es gebe nicht einmal genügend Fachkräfte, erklärte Wolfgang Wehrmann. „Das ist richtig, aber nicht unser Problem“, entgegnete Ausschussvorsitzender Axel Ulrich (CDU). Wenn Volker Hefftler schon ein solches Projekt anschiebe, werde er sicher auch entsprechendes Personal ausbilden, sagte Jörg Krone.

Mehrheitlich befürworteten die Mitglieder des Bauausschusses die vier Abwägungs- und Auslegungsbeschlüsse bei jeweils einer Enthaltung von Wolfgang Wehrmann.

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