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Bützower Zeitung

20. November 2017 | 01:27 Uhr

Bützow : Am Laub scheiden sich die Geister

vom
Aus der Redaktion der Bützower Zeitung

Stadtvertreter beschließen mehrheitlich Sonderregelung für die Pustohler Chaussee

von
erstellt am 13.Sep.2017 | 05:00 Uhr

Für die Laubbeseitigung in der Pustohler Chaussee beschlossen die Bützower Stadtvertreter jetzt eine Sonderregelung. Die Grundstückseigentümer sind zwar nach wie vor für das Zusammentragen des Laubes verantwortlich, aber nicht mehr für den Abtransport des Blätterwerks zuständig. Das übernimmt jetzt wieder der Bauhof.

Hintergrund: Bis Ende 2015 hatte der städtische Bauhof die vergleichsweise großen Laubmassen der Pustohler Chaussee abgefahren. Diese Sonderregelung wurde dann gekippt, die Anwohner waren wieder in der Pflicht. Zum Ärger vieler Bürger kam dann auch noch hinzu, dass der Landkreis die Abgabe von Laub bei den Wertstoffhöfen kostenpflichtig machte. Seitdem wird darüber in Bützow diskutiert.

Noch einmal sorgte das Thema auf der Sitzung am Montagabend für eine kontroverse Debatte. Bereits in der Bürgerfragestunde zu Beginn der Beratung meldeten sich zwei Anwohner zu Wort. Ihnen musste Stadtpräsident Mathias Wolschon (CDU) jedoch das Wort entziehen, denn laut Hauptsatzung dürfen keine Anfragen zu einem Thema gestellt werden, über das die Stadtvertreter in der gleichen Sitzung Beschlüsse fassen. Eine Ausnahme: Stadtvertreter können einen Antrag stellen, Teilnehmern der öffentlichen Beratung Rederecht einzuräumen. Wolfgang Wehrmann (EB) stellte einen solchen Antrag. Jedoch fand er dafür keine Mehrheiten. Lediglich seine Fraktionskollegen unterstützten ihn. Das reichte aber nicht aus.

Ebenfalls keine Mehrheit fand der Vorstoß der SPD. Die wollte die Sonderregelung auch auf die Bahnhofstraße und die Neue Bahnhofstraße übertragen, erklärte Fraktionschef Joachim Fiedler. Anwohner dieser beiden Straßen hatten das bereits im Vorfeld gefordert und diese Forderung auch mit einer Unterschriftenaktion untermauert.

Die SPD-Fraktion erhielt Unterstützung von der UBB. Fraktionschef Ralf-Peter Katzer sieht in der Straßenreinigung eine Pflichtaufgabe der Kommune, bundesweit. Da das Kippen von Straßenreinigungssatzungen aber kurzfristig nicht möglich sei, plädiere die UBB ebenfalls für die Erweiterung der Sonderregelung auf die Bahnhofstraße und die Neue Bahnhofstraße.

Eine Auffassung, die bei anderen Fraktionen für Verwunderung sorgte. Denn in den Beratungen des Bau- und Finanzausschusses fand die Beschlussvorlage zuvor ein einstimmiges Votum. Sowohl Frank Schröder, Fraktionschef der CDU, als auch Wolfgang Wehrmann (EB) und Manfred Urban (Die Linke) verwiesen auf die Begründung für diese Sonderregelung. Es gehe um Eichenlaub, das sich sehr schwer kompostieren lasse, möglicherweise erst nach vielen Jahren verrotte. Für die Blätter der Linden, wie sie in den Bahnhofstraßen stehen, treffe das nicht zu. Am Ende gab es für den Änderungsantrag der SPD keine Mehrheit. Bei drei Enthaltungen wurde die Satzungsänderung dann mehrheitlich beschlossen. Veronika und Mathias Wolschon hatten sich zuvor für befangen erklärt, nahmen nicht an der Abstimmung teil. Somit sind die Bewohner der Pustohler Chaussee nun von der Entsorgung des Eichenlaubs befreit.

KOMMENTAR

Zeit für Entscheidungen

Die Entscheidung ist gefallen. Anwohner in der Pustohler Chaussee müssen das Eichenlaub nicht mehr selbst abfahren. Es wurde Zeit, dass nach über einem Jahr Diskussion diese Lösung jetzt gefunden wurde, bevor die ersten Blätter fallen. Alles andere hätte keiner mehr verstanden. Und ein weiteres Jahr hätten Laubberge und nicht abgefahrene blaue Säcke, in denen die Anwohner das Laub gestopft hatten, die Allee gesäumt.

Natürlich sorgen Entscheidungen, von denen nur eine kleine Gruppe von Menschen profitiert, immer für kontroverse Meinungen. Warum gilt das für die einen, aber nicht für die anderen? Die Stadtvertreter haben es sich nicht einfach gemacht. Aus meiner Sicht ist aber die Begründung objektiv und schlüssig. Es ist die von der Natur bestimmende Besonderheit, dass Eichenlaub nicht so einfach verrottet. Es ist also dieses Alleinstellungsmerkmal, das diese Sonderregelung möglich macht.

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