Warnowstadt und Universität Rostock wollen Bürgerportal und Nachhaltigskeitsleitbild
Was kann sich, was will sich die Stadt Bützow in zehn, 15 oder 20 Jahren leisten? Antworten auf diese Frage soll das Projekt „Kommune innovativ“ geben. Drei Jahre lang wollen Bützow, als kommunaler, und die Universität Rostock als wissenschaftlicher Partner zusammenarbeiten. Es soll ein Pilotprojekt entwickelt werden, das dann auf vergleichbare Städte in Deutschland übertragbar ist.
Die Ausgangslage ist vielerorts gleich. Der demographische Wandel verändert das Leben in den Städten, stellt neue Anforderungen. Hinzu kommt, dass viele Kommunen aufgrund fehlender finanzieller Mittel sich nur noch das Notwendigste leisten können. Insbesondere bei den sogenannten freiwilligen Leistungen wie Sport, Kultur, Freizeit wird immer mehr gespart, Leistungen können nur mit viel Aufwand gehalten werden. Das spiegelte aktuell die Diskussion zum Doppelhaushalt 2016/17 wider.
Ein Ziel des Verbundprojektes von Stadt und Universität ist es, ein Bürgerportal einzurichten, um durch Befragungen Anliegen von Bürgern zu erheben und auszuwerten. Bürgermeister Christian Grüschow (parteilos) wünscht sich, dass sich mehr Einwohner einmischen, wenn es darum geht, die Stadt „strategisch“ auszurichten. Denn die Bürgerbeteiligung bildet die Grundlage, um ein Nachhaltigkeitsleitbild für Bützow zu entwickeln.
„Das heißt, wir wollen eine Strategie entwickeln, was Bützow in den kommenden Jahren erreichen will“, erklärt Grüschow. Auf der Grundlage dieser Strategie können dann einzelne Maßnahmen festgeschrieben werden. Dabei gehe es aber nicht nur darum, bestimmte Ziele festzulegen, sondern ganz konkret auch darum, was dafür erforderlich ist, auch aus wirtschaftlicher und finanzieller Sicht. „Muss man sich zum Beispiel von dem einen trennen, um anderes umsetzen zu können“, zeigt Grüschow die Zielrichtung des Projektes auf.
Die Bundesregierung habe erkannt, dass es kleineren Städten, insbesondere wenn sie sich wie Bützow in der Haushaltssicherung befinden, schwer fällt, solche „fundamentalen“ Entwicklungskonzepte alleine umzusetzen. Deshalb fördert die Bundesregierung solche Projekte.
Für den Projektzeitraum wird die Stadt „eigenes Personal einsetzen“ beziehungsweise sogar einstellen. Eine finanzielle Eigenbeteiligung sei aber „nur im begrenztem Maße möglich“. Die Stadt gehe von einer hohen Förderquote aus. So ist es im Beschlussvorschlag für die Sitzung am Montag festgeschrieben.
Das Bekenntnis der Stadt zur Teilnahme an diesem Projekt sei Voraussetzung, damit die Uni Rostock das Verfahren weiter voranbringen und die Fördermittel beantragen kann. Die Stadt habe an einem solchen Konzept ein nachhaltiges Interesse, mache aber ihr „Engagement von der Höhe der bewilligten Förderquote abhängig“.
Das Projekt ist auf drei Jahre ausgelegt. Kostenumfang: rund 800 000 Euro.