Stadtvertretersitzung : Boizenburg muss Kredit aufnehmen

Florian Eidmann spricht auf der Versammlung.
Florian Eidmann spricht auf der Versammlung.

Stadtvertreter beschlossen frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit bei Fragen von Sonderbauflächen für Windenergienutzung

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19. Juni 2015, 19:58 Uhr

Bei der Sitzung am Donnerstag beschlossen die Stadtvertreter einstimmig die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der fünften Änderung des Flächennutzungsplanes. Damit ist ein weiterer Schritt getan auf dem Weg zur Ausweisung von Sonderbauflächen zur Windenergienutzung. Am 9. Juli wird eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema stattfinden, Uhrzeit und Ort werden noch bekannt gegeben.

Außerdem fassten die Bürgervertreter weitere Beschlüsse. Sie stimmten der Annahme von Spendengeldern für die Teddyaktion der Willkommen-Initiative Boizenburg zu, die der NDR beim Landpartiefest durch die Versteigerung eines Fahrrads eingenommen hatte. In seinem der Sitzung vorangehenden Bericht hatte Bürgermeister Harald Jäschke gesagt: „Ich habe das Gefühl, dass sich dieses Fest als nachhaltig erweisen wird. Ich meine, dass in den beiden Wochen danach mehr Tagestouristen in Boizenburg begrüßt werden konnten als sonst in einem Juni. Gefühlt sind jedenfalls zumindest mehr Radler in der Stadt, im Angelladen wird nach Tageskarten für Auswärtige nachgefragt und die Cafés sind voller als sonst. Hoffen wir, dass dieser Schwung so weiter geht und sich noch steigert.“

Mit einem nächsten Beschluss wurde der Bürgermeister zur Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 2,5 Millionen Euro ermächtigt. Der Kredit wird gebraucht für „die aus dem Vorjahr 2014 bestehenden investiven Haushaltsausgabereste in Höhe von ca. 3 Millionen Euro“, wie es in der Beschlussvorlage heißt. Die Gesamtlaufzeit des Kredites soll 20 Jahre betragen, die Tilgung sollen in jährlichen Raten von je 125 000 Euro erfolgen.

Die gewählten Vertreter stimmten auch der Bewerbung der Stadt Boizenburg für das Modellvorhaben ExWost-Forschungsfeld „Potenziale von Kleinstädten in peripheren Lagen“ einstimmig zu. Für diese Modellvorhaben sucht das Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) sechs peripher gelegene Kleinstädte, die durch modellhaft angelegte Zukunftsprozesse ihre Potenziale ermitteln, erschließen sowie umsetzen möchten.
Zudem beschloss die Stadtvertretung, den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Boize-Kino GmbH dahingehend zu binden, das er beschließt, den Geschäftsführer Christian Lempp für das Geschäftsjahr 2014 zu entlasten sowie den Bilanzgewinn für 2014 auf neue Rechnung vorzutragen.

Bei der Einwohnerfragestunde stellte der Schüler Florin Eidmann von der Skaterinitiative die Frage, wann mit der Asphaltierung der Fläche für die Skateranlage begonnen würde. Dagmar Poltier vom Fachbereich Bau und Ordnung antwortete, die Stadt hofft , dass die Skater ihre neue Anlage noch in den Sommerferien nutzen können.


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