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Schwerin kommt mit Bearbeitung nicht nach : Bildungspaket sorgt für Antragsflut

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Das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung hat die Schweriner Stadtverwaltung überrollt. Sie ertrinkt in einer Antragsflut. Bis Ende Juni seien 3041 Anträge gestellt, aber nur 167 bearbeitet worden.

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erstellt am 10.Jul.2011 | 08:10 Uhr

Schwerin | Das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung hat die Schweriner Stadtverwaltung überrollt. Sie ertrinkt in einer Antragsflut. Bis Ende Juni seien 3041 Anträge gestellt, aber nur 167 bearbeitet worden, kritisiert Henning Foerster, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken in der Stadtvertretung, und fordert zeitnah Konsequenzen zum Abbau des Antragsstaus.

Die hat Beigeordneter Dieter Niesen (SPD) jetzt gezogen. "Wir haben verwaltungsintern Personal umgeschichtet", berichtet der Dezernent für Schule, Jugend und Soziales. "Bis Ende dieses Monats werden wir den Antragsberg abgearbeitet haben", versichert er. "Wir werden Bescheide schreiben, bis die Finger glühen."

In den meisten Fällen sei die Sachlage übersichtlich und die Entscheidung, den Zuschuss zu gewähren, einfach. Ungeachtet dessen habe die Verwaltung die Pflicht, Sorgfalt walten zu lassen und die Berechtigung eindeutig festzustellen. "Wir sind dank der Unterstützung aus anderen Bereichen der Verwaltung nun aber gut in Fahrt", sagt Niesen.

Warum dies erst jetzt gelungen ist, erklärt der Dezernent damit, dass zunächst sehr schleppend Anträge eingegangen seien. Anfang Mai hatten sich von knapp 7000 Berechtigten nur rund 850 gemeldet. Nachdem die Stadt dann Multiplikatoren eingeschaltet hatte, setzte eine Bewerbungsflut ein. "Die meisten Anträge betreffen Essen, Fahrkosten und Klassenfahrten, aber auch Nachhilfe", so Niesen. Kultur und Sport werde kaum nachgefragt.

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