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Lokales

22. September 2017 | 04:41 Uhr

Amt Putlitz-Berge erwägt eine Fusion

vom

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erstellt am 06.Okt.2010 | 08:55 Uhr

Prignitz | Das Amt Putlitz-Berge schließt einen freiwilligen Zusammenschluss zu einer Großgemeinde nicht aus. Erste Gespräche hat es zwischen Amtsdirektor Gerd Ehrke und Bürgermeistern gegeben, Dienstagabend folgte eine nicht öffentliche Zusammenkunft mit allen Abgeordneten.

"Es gab keine abschließende Entscheidung, das war nicht das Ziel", so gestern Gerd Ehrke. Die Verwaltung wollte die Abgeordneten über rechtliche Zusammenhänge und mögliche Schritte hin zu einer Gemeinde informieren. Anlass sind Äußerungen des Brandenburger Innenministeriums. Dieses hatte kürzlich laut über die Auflösung von Ämtern, insbesondere von kleineren nachgedacht.

Als Einwohnergrenze wird immer wieder die Zahl von 5000 genannt. Um 187 liege das Amt noch deutlich darüber, so Ehrke. Allerdings liege die Betonung auf noch. Die Prognosen sind bekannt, sagen einen Rückgang voraus. "Wir sollten den freiwilligen Zusammenschluss prüfen", so Ehrke. Vor allem mit Blick auf die Finanzausstattung. Die Landesmittel für die Gemeinden sind rückläufig. Allein Berge muss für das nächste Jahr mit voraussichtlich 30 000 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen auskommen. Die EU-Förderrichtlinien ändern sich ab 2013, der Solidarpakt ebenfalls und erst vor wenigen Tagen hatte die Landesregierung die Streichung von Förderprogrammen im ländlichen Raum angekündigt. All das dürfe nicht ignoriert werden, bekräftigt Gerd Ehrke.

Selbst als Gemeinde mit nur 5000 Einwohnern müsse man mittelfristig um die Eigenständigkeit bangen. Der Blick in die alten Bundesländer zeige, dass dort Gemeinden zwischen 8000 und 10 000 Einwohner haben. "Ein Amt kann per Verordnung schon heute aufgelöst werden. Bei einer Gemeinde ist das wesentlich schwieriger", gibt der Amtsdirektor zu bedenken. Auch dies sei ein Aspekt, der in die Überlegungen mit einfließen sollte.

Noch stehen Gespräche mit den Gemeinden Gülitz-Reetz und Pirow aus. "Danach werden wir gemeinsam entscheiden, wie wir weiter vorgehen."

Ähnlich klein ist das Amt Lenzen-Elbtalaue mit nur vier Gemeinden. Bisher sah die Verwaltung keine Notwendigkeit, über Veränderungen nachzudenken. "Aber die aktuelle Situation müssen auch wir zur Kenntnis nehmen", sagt Amtsdirektor Axel Wilser. In der nächsten Woche führe die Verwaltung Gespräche mit den ehrenamtlichen Bürgermeistern. "Können wir die jetzige Struktur verteidigen? Sind wir gesund?", lauten zwei Kernfragen, so Wilser.

Persönlich beantwortet er diese mit Ja. Zwar gebe es bei einem Zusammenschluss Synergien, "aber die sind Peanuts", sagt Wilser. Hingegen könnten offene Fragen wie die Finanzierung oder die zu geringe Bevölkerungszahl in Dörfern nicht durch eine Zentralisierung beantwortet werden.

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