Abweichler gehen eigene Wege

Sie sind aus der SPD-Fraktion  ausgetreten und haben ihre eigene Fraktion gegründet. Hans Jürgen Leja (v.l.), Sabine Mönch-Kalina, Gerd Zielenkiewitz, Michael Werner. Sie SPD droht ihnen deswegen mit einem Parteiordnungsverfahren. ;Manja Nowitzki
Sie sind aus der SPD-Fraktion ausgetreten und haben ihre eigene Fraktion gegründet. Hans Jürgen Leja (v.l.), Sabine Mönch-Kalina, Gerd Zielenkiewitz, Michael Werner. Sie SPD droht ihnen deswegen mit einem Parteiordnungsverfahren. ;Manja Nowitzki

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21. August 2010, 01:57 Uhr

Nordwestmecklenburg | Vier Plätze der SPD-Fraktion der Wismarer Bürgerschaft bleiben seit Wochen leer. Stattdessen sitzen Sabine Mönch-Kalina, Hans Jürgen Leja, Michael Werner und Gerd Zielenkiewitz nun in der Mitte des großen Saals, in dem die Bürgerschaft tagt. Denn die SPD-Abweichler haben die Für-Wismar-Fraktion gegründet. Darauf antwortet die SPD mit einem Vier-Stufen-Plan an dessen Ende ein Parteiordnungsverfahren steht - und möglicherweise der Ausschluss aus der SPD. "Wir haben um ein Gespräch gebeten", sagt Sabine Mönch-Kalina, "auch schon vor unserem Austritt."

Austritt aus der Fraktion sei den vier Politikern nicht leicht gefallen

Nun sitzen die Vier in ihrem eigenen Fraktionsbüro im Wismarer Rathaus, gleich neben der SPD. Von dort habe es lange keine Reaktion gegeben. Über einen Monat habe es gedauert, sagt die Jura-Professorin Sabine Mönch-Kalina. Man wolle sich gemeinsam an einem Tisch setzen und über alles reden.

Leicht gefallen ist keinem von ihnen der Austritt. "Das war ein langer Prozess", sagt Michael Werner, ehemals Fraktionsvorsitzender der SPD. Irgendwann haben sie einfach gemerkt, dass Entscheidungen immer weniger mit ihrer eigenen Position übereinstimmten. "Es ist ein Spagat, gegen die eigene Meinung zu stimmen." Alternativen und Diskussionen habe es nicht gegeben. Gespräche über die Fraktionsgrenzen hinaus seien nicht erwünscht gewesen. "Es ging auch um das Miteinander", sagt Werner.

Vor wenigen Tagen lief ein Ultimatum der SDP aus. Die vier Abweichler wurden aufgefordert, in die Fraktion zurückzukehren. Das haben sie nicht getan. Nun sollen sie ihre Bürgerschaftsmandate zurückgeben. "Wir spielen nicht mit diesem Gedanken", sagt Sabine Mönch-Kalina. Der Androhung eines möglichen Parteiausschlusses halten sie die Kommunalverfassung entgegen. "Die Partei hat dagegen verstoßen", sagt Gerd Zielenkiewitz. Mit dem Präsidenten der Bürgerschaft ist eines der prominentesten Mitglieder aus der SPD-Fraktion ausgetreten.

Die Bürgerschaftswahl sei eine Personenwahl. "Man ist als Person gewählt und mit seinem Mandat verantwortlichen", erklärt Sabine Mönch-Kalina. Soll heißen: Sie sind der Stadt und ihren Bürgern verpflichtet, nicht der Partei. Die Forderung der SPD ist aus ihrer Sicht damit hinfällig. "Haben sich die anderen nicht undemokratisch verhalten?", fragt Juristin Mönch-Kalina.

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