Abschied von einem Zauberlehrling

Die graue Eminenz der Potsdamer Sozialdemokraten ist nur stückweise über seine eigenen Fehler gestolpert. dpa
Die graue Eminenz der Potsdamer Sozialdemokraten ist nur stückweise über seine eigenen Fehler gestolpert. dpa

von
13. Dezember 2010, 07:31 Uhr

Potsdam | Bei seinem Abschied hat Rainer Speer nur ausgewählte Journalisten eingeladen. Die allermeisten Reporter will er nicht sehen in der Parteizentrale, wenn er unter Betreuung von Parteichef Matthias Platzeck das Schlusswort formuliert. Das passt zu ihm. Und Platzeck, der neben ihm sitzt wie ein Arzt bei einem Schlaganfallpatienten, bleibt gar nichts anderes übrig, als diese letzte Peinlichkeit im Umgang mit der Presse zu ertragen. Dabei war Speer lange Zeit auch von der jetzt ausgesperrten Presse eher zuvorkommend behandelt worden. Der "Spiegel", nicht gerade für Hofberichterstattung bekannt, hatte ihn im Sommer zum Hoffnungsträger hochstilisiert. Auch Journalisten waren geneigt, über vieles hinwegzusehen bei diesem Politiker, der immer wieder durch skurriles Verhalten aufgefallen war.

"So ist der eben", hieß es, wenn er beispielsweise auf einer Pressekonferenz Regierungschef Platzeck und Landtagspräsident Fritsch mit einer Videoaufzeichnung die Schau stahl. Speer über zehn Zeitzonen hinweg im Plausch mit Milliardär Hasso Plattner - seht her, nur ich kann auch mit dem, so die Botschaft. In Potsdam ging das alles durch, wurde nicht zum Alarmzeichen.

Speer, das war schließlich die Verkörperung von zwanzig Jahren SPD-Herrschaft. Er hat sie alle kommen sehen und gehen lassen - manchmal auch, indem er nachhalf beim Gehen. Er schien unentbehrlich, wenn es eng wurde. Als beispielsweise Ulrike Poppe gebraucht wurde als Sauberfrau wegen der Stasi-Belastungen des neuen Koalitionspartners Linkspartei, traf sich zuerst Speer mit ihr. Und wenn er in Koalitionsrunden klar und deutlich Nein sagte, ging eben nichts mehr.

Dabei war zuweilen deutlich geworden, dass der Regierungs-Autodidakt eben nicht alles konnte. In der Bodenreform-Affäre wurde er von seiner Finanzverwaltung regelrecht vorgeführt - ein Minister, der aus der Zeitung erfährt, wie er vom obersten deutschen Gericht exemplarisch abqualifiziert wird. Als dann im Spätsommer die ersten Nachrichten über die seltsamen Grundstücksgeschäfte der Speerschen Sportsfreunde hochkamen, hätte Matthias Platzeck alarmiert sein müssen. Aber er sagte zunächst nur dass der Freund "Innenminister bleibt". Dann kam ein vernichtender Bericht des Landesrechnungshofs. Speer hatte zugelassen, dass ein großes Areal an eine Firma verkauft wurde, die es gar nicht gab und der Landtag darüber falsch unterrichtet wurde. Anderswo hätte solch eine Tölpelei allemal schon genügt für den Abschied. In Brandenburg bedurfte es aber dafür der traurigen Hinweise auf Verfehlungen im Privatleben - die allerdings immer auch Bezug zum dienstlichen Treiben des früheren Staatssekretärs Rainer Speer hatten. Was da bekannt wurde, war nicht vereinbar mit einem Mann, der Verantwortung für andere tragen soll und auch schwer erklärlich für jemanden, der angeblich strategisch denkt.

Speer verkörperte eine besondere Art von Parteileben und Regierungsgeschäft. Auf der großen Bühne in der Regel wortkarg, wird das Wesentliche in kleinen Runden entschieden. "Geschlossenheit" heißt das Zauberwort, mit dem die Gremien ruhiggestellt werden. Da bleibt wenig Raum für produktive Auseinandersetzungen. Da wird so manches festgezurrt, ohne das die Fachleute noch einmal konsultiert werden. Speer hat ja bei Manfred Stolpe gelernt, einem grandiosen Meister der Verschlossenheit, dem das Innenleben einer demokratischen Partei immer fremd blieb. Als dann Platzeck den Vorsitz dem glücklosen Steffen Reiche abnahm, wurden die Brandenburgischen Sozialdemokraten zu dem Musterbeispiel einer Partei am Gängelband. Wichtige Entscheidungen wie beispielsweise die Neuformulierung der regionalen Förderpolitik wurden der Mitgliedschaft per Verlautbarung präsentiert.

Die Affäre Speer hat all diese Schwächen noch einmal schonungslos offengelegt. In der Landtagsfraktion haben zunächst nur die sowieso an den Rand gedrängten Außenseiter gewagt, Fragen zu stellen. Vorneweg war dabei der zum Querulanten erklärte frühere parlamentarische Geschäftsführer Christoph Schulze aus Teltow-Flämig. Als dann Speer vieldeutig anklingen ließ, er sei bei dieser privaten Sache ja nicht der alleinige Akteur gewesen, platzte nach den Berichten von Anwesenden endlich der Abgeordneten Elisabeth Alter der Kragen. Die gelernte Krankenschwester sagte einiges zur Situation alleinerziehender Mütter und verantwortungsloser Väter. Aber auch danach hatten viele noch nicht verstanden, dass die Geschlossenheit einmal ein Ende haben muss. Ausgerechnet Sozialminister Günter Baaske blieb bis zuletzt der berufene Verteidiger von Speer. Ihm schwante wohl, dass jetzt alles anders werden könnte, wenn der Mann geht. Tatsächlich wird sich die SPD ohne Speer wohl neu finden müssen. Wie das gehen soll mit Matthias Platzeck, weiß keiner. Aber in Potsdam ist derzeit ja die Überraschung das Gebot der Stunde.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen