2012 wird in Kuhbier gebaut

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06. Februar 2011, 06:38 Uhr

Groß Pankow | Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) ging Freitagabend sogleich in die Offensive: Die Finanzierung für den Bau der Ortsumgehung Kuhbier steht, sie wird gebaut, die "Bekanntgabe im EU-Blatt ist heute (Freitag) erfolgt".

Die Wogen der Empörung schlugen hoch, als Landkreis und Gemeinde am 3. Februar über die Presse erfuhren, dass nicht wie geplant in diesem Jahr mit dem Neubau der Ortsumgehung Kuhbier begonnen werde, sondern erst 2012. Die E-Mail aus dem Infrastrukturministerium sorgte für einen Sturm der Entrüstung. Kuhbiers Ortsvorsteher Kurt Essel sah darin nur eine weitere Potsdamer Hinhaltetaktik. "Wenn die Mittel zur Verfügung stehen, kann die Vergabe nicht ein Jahr dauern."

"Dauert sie aber", so Vogelsänger, der eigens Freitagabend ins Groß Pankower Rathaus kam, um "Kommunikationsprobleme", wie er sagte, aus dem Weg zu räumen. Gebaut werde mit EU-Unterstützung. "Ein Zurück gibt es nicht mehr", so Vogelsänger. Der Bund habe jedoch nur unter der Maßgabe grünes Licht gegeben, dass der Neubau über einen sogenannten Funktionsbauvertrag erfolge. Der umfasse neben Planung und Bau auch den langfristigen Erhalt der Strecken- und Brückenbauwerke durch den Auftragnehmer, sprich, das Land orientiere sich an der "Lebenszeit" einer Straße. Der Auftragnehmer habe einen größeren Spielraum, was Innovationen, Bauverfahren und Technik betrifft, aber auch mehr Verantwortung, so Vogelsänger. Im Fall der Ortsumgehung Kuhbier müsse die Trasse 30 Jahre in einem ordnungsgemäßen Zustand erhalten werden. Insofern benötige die Planung einen längeren Zeitraum, am Fertigstellungstermin 2013 ändere das aber nichts.

Was aber, wenn der Auftragnehmer die 30 Jahre nicht überlebt, fragte der "Prignitzer" nach. Wird dann wieder der Steuerzahler zur Kasse gebeten? Das sei eher heute der Fall, wenn die Gewährleistung abgelaufen, aber Reparaturen unausweichlich sind. Im Rahmen eines Funktionsbauvertrages werde diese Problematik unter anderem über Bürgschaften geregelt, betonte der Minister. Er ließ keinen Zweifel, ohne besagtes Modell und EU-Mitteln hätten die Karten neu gemischt werden müssen. Ob Kuhbier angesichts der finanziellen Situation von Bund und Land dann bis 2013 zu seiner Ortsumgehung gekommen wäre, sei eher fragwürdig.

Der Baubeginn ist nun für 2012 festgesetzt, das heiße aber nicht, dass sich bis dato nichts tue. "Alle bauvorbereitenden Maßnahmen werden bereits in diesem Jahr durchgeführt", so Vogelsänger. Begonnen habe man schon in 2010, fügte Frank Schmidt, zuständig für Planung und Entwurf im Landesbetrieb für Straßenwesen, an. In diesem Jahr sind umfangreiche Leitungsverlegungen eingetaktet sowie verschiedene Maßnahmen zur Entwässerung. Thomas Brandt, Bürgermeister der Gemeinde Groß Pankow (Prignitz), zu der Kuhbier gehört, war die Erleichterung schon anzumerken. "Nach 18 Jahren Kampf um diese Umgehung ist jetzt die Ausschreibung erfolgt. Das heißt, es wird auch gebaut." Zufrieden gibt sich auch Ortsvorsteher Kurt Essel. "Der Bund hat das Projekt genehmigt, ich nehme das so hin und baue auf das Versprechen des Ministers." Thorsten Uhe, 1. Beigeordneter des Landrates, unterstrich in diesem Zusammenhang einmal mehr die Notwendigkeit, dass man erst mit den Beteiligten reden sollte bevor man an die Öffentlichkeit gehe, um Irritationen zu vermeiden.


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