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17. Dezember 2017 | 09:15 Uhr

Autor Sebastian Engel : Wie extrem ist Deutschland?

vom
Aus der Onlineredaktion

Autor Sebastian Engel geht der Frage auf den Grund und findet Antworten beim Verfassungsschutz

Wie steht es um die rechtsextreme Szene in Deutschland?

Nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz schaffte die Anti-Asyl-Agitation einen „Resonanzboden für rechtsextremistische Ideologiefragmente“. Die Szene gewinnt an Anschlussfähigkeit. Mit Sorge beobachtet der Verfassungsschutz den starken Anstieg rechtsextremistisch motivierter Straf- und Gewalttaten, unter anderem gegen Asylbewerberunterkünfte.

Wie groß ist die Szene?

Der Verfassungsschutz zählt Ende 2015 bundesweit 22 600 Menschen zum „rechtsextremistischen Personenpotenzial“, davon mehr als ein Viertel Neonazis. Nach jahrelangem Schwund war dies ein leichter Zuwachs.

Und wie ist sie organisiert?

Es gibt viele lokale Zusammenschlüsse in sogenannten Kameradschaften. Ein Teil dieser Gruppierungen grenzt sich bewusst von Parteien ab. Wachsenden Zulauf verzeichnet die „Identitäre Bewegung“, die insbesondere junge Menschen ansprechen will.

Welche Rolle spielt die NPD?

Die NPD erlebte Anfang der 2000er-Jahre vor allem in Ostdeutschland wachsenden Zuspruch und brachte bei der Landtagswahl 2004 in Sachsen fast jeden zehnten Wähler hinter sich. 2006 zog sie auch in den Landtag in Schwerin ein. Die Parlamentsfraktionen galten als wichtige Geldquellen, die Abgeordnetenbüros als Stützen der Parteistruktur. Finanziell ist die von Frank Franz geführte NPD weiterhin stark angeschlagen. Trotz des Verlustes ihrer Parlamentssitze hat die NPD ihre Hochburgen weiterhin vor allem in Ostdeutschland, wo sie in Kommunalparlamenten sitzt.

Könnten NPD-Mitglieder im Falle eines Verbots zur Alternativen für Deutschland wechseln? Nein. Die Satzung der Partei verbietet dies ausdrücklich. Andere Parteien wie „Die Rechte“ könnten jedoch laut Verfassungsschutz zum Auffangbecken werden.

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