Was das Internet zur Europawahl bietet

Wer steht zur Wahl? Was kann das Europaparlament entscheiden? Im Internet gibt es zahlreiche Infos rund um die Europawahl. (Bild: Schierenbeck/dpa/tmn)
Wer steht zur Wahl? Was kann das Europaparlament entscheiden? Im Internet gibt es zahlreiche Infos rund um die Europawahl. (Bild: Schierenbeck/dpa/tmn)

Das Netz als Wahlkampfmaschine: Zur Europawahl im Juni gehen Politiker mit Blogs, Podcasts und Videobotschaften auf Stimmenfang. Auch Seiten unabhängiger Organisationen liefern umfangreiche Informationen rund um Europa und die Abstimmung.

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23. April 2009, 04:01 Uhr

Bonn (dpa/tmn) - Deutschland steckt im Superwahljahr. Noch vor der Bundestagswahl im September dürfen die Bundesbürger am 7. Juni entscheiden, welche 99 Europa-Abgeordneten sie in den kommenden fünf Jahren in Straßburg, Brüssel und Luxemburg vertreten sollen.

Ungefähr zeitgleich finden in den übrigen 26 EU-Mitgliedsstaaten ebenfalls die Abstimmungen für das Europäische Parlament statt. Europaweit werden insgesamt 736 Abgeordnete gewählt. Wer sich noch nicht sicher ist, welchen Kandidaten und welche politischen Ziele er unterstützen möchte, findet im Internet viele Infos rund um Europa und die Wahl.

Wahl-O-Mat testet politische Präferenzen

Denn im Netz wird Meinung gemacht, Parteien werben um Stimmen und versuchen, Strömungen und Trends aufzunehmen. Immer öfter reagieren sie daher auch mit Blogs, Podcasts oder Videobotschaften auf aktuelle Themen. Die europapolitischen Ziele der Parteien lassen sich in den offiziellen Wahlprogrammen nachlesen. Orientierung finden Wähler auf Seiten überparteilicher Organisationen, die häufig auch zur Stimmabgabe animieren wollen. Dass die Europawahl oft unterschätzt wird, zeigt die recht geringe Wahlbeteiligung von nur 45,5 Prozent beim jüngsten Urnengang im Jahr 2004.

Viele Informationen bietet die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), etwa ein Europa-Dossier. Zur Europawahl soll es vom 11. Mai an auch wieder den «Wahl-O-Mat» geben, mit dem bereits vor der Bundestagswahl 2005 mehr als fünf Millionen Menschen ihre politischen Präferenzen getestet haben. Vor jeder Wahl stellt die BpB anhand der Parteiprogramme 25 bis 30 Thesen auf, denen der Wähler zustimmen kann oder nicht. In der Auswertung werden die individuellen Ansichten dann den Positionen der Parteien gegenübergestellt. Diese werden vor dem Start des Wahl-O-Mat zu den Thesen befragt.

Abgeordnetenwatch.de - Bürger können Fragen stellen

Die Auswertung gipfelt darin, dass der Anteil der Übereinstimmungen zwischen dem Nutzer und den verschiedenen Parteien angezeigt wird. «Es ist nicht unser Ansatz, eine Wahlempfehlung abzugeben, sondern zu erreichen, dass sich Menschen mit Politik und Programmen auseinandersetzen», erklärt BpB-Sprecher Daniel Kraft. Es werde unter dem Namen Vote Match auch ein gemeinsames europäisches Tool online gehen. Dafür würden die Fraktionen im EU-Parlament befragt. Weitere nationale Wahl-O-Maten wird es unter anderem in Frankreich, Großbritannien, Bulgarien oder Tschechien geben.

Eine gute Adresse für Fragen rund um die Wahl ist die Webseite des Parlaments selbst. Auch eine Vorstellung der Mitgliedsländer und ihres Wahlrechts fehlt nicht. Auf der Seite Abgeordnetenwatch.de können Kandidaten und Abgeordnete in einem öffentlichen Forum direkt befragt werden. Über aktuelle EU-Themen von der Lebensmittelkennzeichnung über die Chemikalienpolitik bis hin zur Dienstleistungsrichtlinie berichtet laufend das Parlaments-TV unter www.europarltv.europa.eu.

Kostenlose Themenpakete als PDF-Download

Nicht nur für Schüler und Jugendliche gedacht sind die Europa-Publikationen der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Die kostenlosen Schriften im pdf-Format befassen sich mit der Wahl und vielen anderen Europa-Themen. Sie lassen sich unter www.deutschlandundeuropa.de herunterladen. Für statistisch Interessierte dokumentiert das Mannheimer Zentrum für Sozialforschung alle amtlichen Europawahlergebnisse seit 1979. Auf der Seite des Bundeswahlleiters lagern die deutschen Resultate.

Informationen zur Wahl hat auch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) zusammengetragen (http://tiny.cc/rpABb). Auf der Webseite des Amtes werden auch Termine für eine bundesweite Informationstour zur Europawahl aufgelistet. Die BPA-Mitarbeiter steuern bundesweit 40 Orte an.

Gratis-Wahlerinnerung per SMS oder E-Mail

An 80 Gymnasien, Gesamt- und Berufsschulen will das Studentenprojekt Eurowahlgang (eurowahlgang.de) junge Leute fürs Wählen motivieren. Die Macher versprechen unter anderem «Gespräche auf Augenhöhe» mit dem Kandidaten aus dem jeweiligen Wahlkreis. Mit einem Plakatwettbewerb und einer Rückruf-Hotline für Fragen rund um die Europäische Union sprechen die EU selbst und die Bundesregierung die Erstwähler an (www.europa-plakatwettbewerb.de).


Information tut offenbar Not: Einer von der Bertelsmann-Stiftung in Auftrag gegebenen Emnid-Umfrage vom Februar zufolge wussten 69 Prozent der Deutschen nicht, dass die Europawahl in diesem Jahr stattfindet. Nur 9 Prozent der 1000 Befragten konnten den Juni als Wahltermin nennen. Trotzdem wollten 43 Prozent der Bundesbürger «mit Sicherheit» wählen gehen, weitere 31 Prozent «wahrscheinlich». Beim Einhalten dieser hehren Vorsätze hilft das Europäische Parlament: Unter www.europarl.de/jugend/wahlerinnerung.jsp können sich Wähler für eine kostenlose Terminerinnerung per SMS oder E-Mail anmelden.

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