Warten auf den Geldsegen

Täglich wird vom Konjunkturpaket gesprochen, doch Konkretes weiß offenbar noch niemand. Dem Landkreis lagen bis gestern keinerlei Informationen vor, mit welcher Summe zu rechnen sei. Aber man ist vorbereitet.

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16. Januar 2009, 09:48 Uhr

Prignitz | "Ich rechne auf jeden Fall mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung für den Ausbau von Kreisstraßen", ist die zuständige Geschäftsbereichsleiterin der Kreisverwaltung, Edelgard Schimko, optimistisch. Zwar habe sie bisher nur mündliche Informationen, aber danach soll das Land Brandenburg rund 500 Millionen Euro vom Bund erhalten.

Zwar seien etwa 60 Prozent davon für Bildung und Qualifizierung vorgesehen, dennoch "gehe ich davon aus, dass für Kreisstraßen Geld kommen wird". Der Landkreis habe für diesen Fall vorgesorgt. "Wir haben sowohl für freie Strecken als auch Ortsdurchfahrten und Brücke Planungen vorbereitet. Sowie Geld fließt, geht es los, auch der kreisliche Eigenanteil ist gesichert", betont Edelgard Schimko. Konkrete Projekte möchte sie noch nicht benennen, weil bislang weder die Höhe der Mittel noch der konkret vorgegebene Einsatz dafür bekannt sei. "Da würde ich jetzt nur Erwartungen wecken, die dann vielleicht nicht erfüllt werden können."

Ganz wichtig sind der Geschäftsbereichsleiterin aber nicht nur die zusätzlichen Mittel, sondern auch die avisierte Vereinfachung des Vergabeverfahrens. "Wenn die Wertgrenzen herunter gesetzt werden, können wir mehr Aufträge freihändig vergeben. Das heißt, wir können uns drei bis fünf Unternehmen aussuchen und zur Abgabe eines Angebotes auffordern, um daraus dann das geeignetste auszusuchen", erklärt Schimko das Prozedere. Dieses erlaube vor allem, Unternehmen aus dem regionalen Umfeld einzubeziehen. Wünschen würde sie sich, dass wie Anfang der 90er Jahre (damals nur begrenzt) eine Art Investitions-Beschleunigungsgesetz aufgelegt würde. Damit hätten größere Maßnahmen wie der Bau der A 14, für die bislang noch keine Genehmigung vorliege, die Chance, "beschleunigt genehmigt und ins Konjunkturpaket mit aufgenommen zu werden".

Das wäre eine wirklich Hilfe, bekräftigt Landrat Hans Lange. Er sieht seine Behörde gut aufgestellt. Bei den avisierten Mitteln für die Bildung bleibe abzuwarten, was davon für weiterführende Schulen vorgesehen sei. Diese sind mit Ausnahme der Oberschule Glöwen in Trägerschaft des Kreises: "Wenn es Geld gibt, werden wir es in Schulen investieren können, aber es wurde auch schon viel getan", so Lange. Der Nachholbedarf bei Grundschulen und Kitas sei sicher höher.

Lange spricht von Flexibilität: "Bisher geplante Projekte werden wir eventuell verschieben, wenn wir mit Hilfe des Paketes größere Brocken realisieren können." An Eigenmitteln scheitere es nicht, versichert der Landrat. "Die werden wir zur Verfügung stellen können."

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