Verlust und Gewinn absoluter Mehrheiten

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24. Februar 2008, 09:35 Uhr

Hamburg ist nach Hessen bereits das zweite Bundesland, in dem die CDU in diesem Jahr eine absolute Mehrheit verloren hat. Bei der Landtagswahl am 27. Januar stürzte die CDU unter Führung von Ministerpräsident Roland Koch um rund 12 Prozentpunkte ab und ist damit auf Koalitionspartner angewiesen, wenn sie weiterregieren will. Ein ähnliches Schicksal ereilte in Hamburg nun Bürgermeister Ole von Beust. Damit werden jetzt nur noch vier Bundesländer von einer Partei regiert.

Zuvor hatte die CDU bereits 2004 in Sachsen ihre absolute Mehrheit verloren. Nach 14 Jahren Alleinherrschaft ging sie eine Koalition mit der SPD ein. 2003 büßte die SPD in Niedersachsen ihre absolute Mehrheit und auch gleich die Regierungsverantwortung ein und wurde von den Wählern auf die Oppositionsbank verbannt. Außerdem gingen den Sozialdemokraten Hamburg (1993), Nordrhein-Westfalen (1995), Schleswig-Holstein (1996) sowie Brandenburg und Saarland (beide 1999) verloren.

Trotz eines Trends zu Fünf-Parteien-Parlamenten ist es auch heute noch möglich, absolute Mehrheiten zu erringen. Das bewies die SPD unter Ministerpräsident Kurt Beck in Rheinland-Pfalz mit 45,6 Prozent bei der Landtagswahl im März 2006. Unangefochtener Spitzenreiter ist die CSU in Bayern, die seit 1966 allein regiert. Zuletzt holte sie unter Ministerpräsident Edmund Stoiber bei der Wahl im September 2003 mit 60,7 Prozent sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Mandate im Landtag. Außerdem gibt es derzeite absolute Mehrheiten im Saarland (CDU) und Thüringen (CDU).

Im Bund sind Alleinregierungen die Ausnahme. Noch nie errang eine Partei eine absolute Mehrheit durch Wahlen. Die wenigen Fälle kamen durch Übertritte von Abgeordneten oder die Auflösung von Koalitionen zustande. Von Juli 1960 bis November 1961 regierte die CDU/CSU unter Kanzler Konrad Adenauer allein. 1962 und 1966 gab es jeweils für wenige Wochen Alleinregierungen der CDU/CSU, 1982 für einige Tage der SPD.

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