Kommentar : Verlierer ist die Demokratie

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11. Mai 2016, 22:49 Uhr

In einem waren sich alle Beteiligten einig: „Das hat mit Demokratie nichts zu tun.“ Die Schuld jedoch suchten sie jeweils beim Gegner. Fakt bleibt: Es ist zwar durchaus legitim, dass Fraktionen kranke Mitglieder für wichtige Abstimmungen in die Bürgerschaft rufen. Und es ist auch rechtens, Abstimmungen zu wiederholen – allerdings nur bei formalen Fehlern und nicht, weil einem das Ergebnis nicht passt. Das war hier klar der Fall. Die Fraktionen der Linken, Grünen und des Rostocker Bunds/Graue/ Aufbruch 09 wollten ihren Bürgerentscheid über die Bebauung der Nordkante nicht mit der Stimme der NPD durchsetzen. Aber um diesen Makel zu beheben, in der Pause die frischgebackene Mutter Kristin Schröder von den Linken herbeizurufen und dann ohne Angabe irgendwelcher Gründe noch einmal abzustimmen, das hinterlässt einen noch viel faderen Beigeschmack. Der Auszug großer Teile der CDU und UFR ist da ein legitimes Mittel, um Protest zum Ausdruck zu bringen. Am Ende gewinnt bei diesem Trauerspiel leider nur eine – die NPD. Und das schadet der Demokratie wirklich.

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