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18. November 2017 | 15:13 Uhr

Stadt macht sich warm für OB-Wahl

vom

svz.de von
erstellt am 15.Nov.2011 | 09:25 Uhr

Rostock | Noch knapp drei Monate sind es bis zur Oberbürgermeisterwahl in Rostock. Die Vorbereitungen im Rathaus laufen längst: Wahllokale werden organisiert, Helfer geworben und nicht zuletzt die Anträge der Kandidaten entgegengenommen. "Drei Bewerbungen liegen dem Gemeindewahlleiter bis jetzt vor", sagt Bettina Bestier, Leiterin des Bereichs Grundsatz/Wahlen im Büro des Oberbürgermeisters. Bislang hatten sechs Bewerber angekündigt, sich am 5. Februar 2012 der Direktwahl um das Amt des Oberbürgermeisters stellen zu wollen: der parteilose Amtsinhaber Roland Methling, Bürgerschaftspräsidentin Karina Jens für die CDU, der Chef des Rostocker Finanzamts, Dr. Ait Stapelfeld, für die SPD, die bisherige Berliner Staatssekretärin Kerstin Liebich für die Linken, die parteilose Kandidatin und Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, Dr. Sybille Bachmann, sowie Architekt Christian Blauel für die Grünen. Noch bis zum 24. November um 18 Uhr können Kandidaten ihre Bewerbungen einreichen.

Danach werden die Vorschläge gesichtet und für die erste Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 1. Dezember vorbereitet. Das achtköpfige Gremium entscheidet in seiner öffentlichen Sitzung über die Zulassung oder Zurückweisung der Bewerbungen. "Vorschläge könnten abgelehnt werden, wenn die Unterlagen nicht vollständig sind", sagt Bestier. Dazu zählen etwa nicht vollständig ausgefüllte Anträge, fehlende amtsärztliche Gesundheitszeugnisse oder Wählbarkeitsbescheinigungen. So schreibt es das Landes- und Kommunalwahlgesetz vor. Ebenso wie die Amtszeit für die Direktwahl: Sie liegt bei sieben Jahren.

Schon parallel zur Landtagswahl wurden erste organisatorische Schritte für die OB-Wahl unternommen. "Wahlhelfer wurden schon in die Datei mit aufgenommen. Und für die rund 70 Wahllokale stehen die Verträge inzwischen auch fast alle", sagt Bestier. Die Stadt rechnet für diese Wahl mit einem besonders großen Anteil an Briefwählern. "Der Trend geht seit Längerem in diese Richtung", so Bestier. Hinzu komme, dass der Wahltermin am 5. Februar auf den Beginn der Winterferien und eine mögliche Stichwahl am 19. Februar genau auf das Ende der Ferien fällt - viele Rostocker somit verreist sein könnten. Die Wählerverzeichnis- und Briefwahlstelle öffnet Mitte Januar.

Zurzeit fehlen noch etwa die Hälfte der benötigten 1400 Wahlhelfer. So viele Helfer sind nötig, weil für jeden der 171 allgemeinen Wahlbezirke und 19 Briefwahlbezirke ein Vorstand gebildet werden muss. Dazu gehören jeweils ein Wahlvorsteher, ein Stellvertreter sowie fünf bis sieben Beisitzer.

Als Helfer kann sich jeder Wahlberechtigte melden, also jeder EU-Bürger, der am Wahltag seit mindestens 37 Tagen in Rostock lebt und 16 Jahre alt ist. Ausgeschlossen sind Wahlbewerber oder deren Vertrauenspersonen. "Freiwillige können sich in Zimmer 209 des Rathaus-Anbaus melden", sagt die Leiterin des Bereichs Grundsatz/Wahlen.

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