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24. September 2017 | 10:29 Uhr

Senatorensessel bleibt leer: Scholze weiter krank

vom

svz.de von
erstellt am 09.Nov.2011 | 09:49 Uhr

Rostock | Die Hansestadt steht weiter ohne Finanzsenator da. Eigentlich wollte Georg Scholze (CDU) nach längerer Krankheit Anfang dieser Woche wieder im Amt sein. Doch die Krankschreibung wurde jetzt noch einmal verlängert. Seit mittlerweile zweieinhalb Monaten nach den dubiosen Vorgängen um seine Facebook-Seite ist der Senator somit nicht mehr im Dienst. Ihm könnte deshalb jetzt eine Untersuchung durch den Amtsarzt bevorstehen. Die wird nach Angaben des Rathauses nach dreimonatiger Krankheit veranlasst. "Dabei soll eine Prognose erstellt werden, ob es wahrscheinlich ist, dass der Beamte im Verlauf der folgenden sechs Monate wieder dienstfähig ist", erläutert Rathaus-Sprecher Ulrich Kunze.

Parteifreunde sind ratlos

Was der Grund für Scholzes Krankschreibung ist und wo er sich zurzeit aufhält, ist weiter unklar. Sein Telefon bleibt nach wie vor ausgeschaltet, das Rathaus gibt keine personenbezogenen Daten über seinen Mitarbeiter heraus und selbst seine Rostocker Parteifreunde stehen offenbar nicht mit ihm im Kontakt. "Wir wissen nicht, wann Georg Scholze zurückkehren wird, oder ob es Ergebnisse zu den Fragen um die Facebook-Seite gibt", sagt der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Jörn-Christoph Jansen.

Bei der Staatanwaltschaft Rostock liegt zu dem damals offenbar gefälschten Facebook-Profil in dem sozialen Netzwerk bislang noch keine Strafanzeige vor. "Es gibt auch keinen prüffähigen Sachverhalt, der es uns ermöglicht, von Amts wegen aktiv zu werden", sagt der Sprecher, Oberstaatsanwalt Andreas Gärtner. Warum Scholze bei der Behörde noch keinen Strafantrag gestellt hat obwohl er im August üner seine Partei rechtliche Schritte ankündigen ließ, ist unklar.

Der CDU-Kreisvorstand will sich nun bei einer seiner nächsten Sitzungen mit den offenen Fragen rund um diesen Fall beschäftigen. Bislang hatten sich die Rostocker Christdemokraten nach dem Skandal immer demonstrativ hinter ihren Senator gestellt.

Anspruch auf Gehalt bleibt

Nach längerer Abwesenheit im August dieses Jahres war Scholze gerade ins Rathaus zurückgekehrt, als eine Facebook-Seite unter seinem Namen bekannt wurde. Der Senator distanzierte sich von dem aus seiner Sicht gefälschten Profil, auf dem neben persönlichen Angaben auch aktuelle Fotos von seinen Terminen veröffentlicht waren. Über die CDU ließ er verlauten, dass er rechtliche Schritte einleiten wolle. Danach tauchte er ab.

Die Aufgaben innerhalb des Senatsbereichs übernehmen seitdem vertretungsweise Amtsleiter des Ressorts. Wie bei anderen im Beamten im Rathaus auch gilt für Scholze im Krankheitsfall Anspruch auf Gehalt. Für den Finanzsenator, der auch 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters ist, liegt das nach der Kommunalbesoldungsverordnung bei etwa 7400 Euro brutto monatlich - ohne Zulagen. Scholze, der am 1. August 2006 zum Finanzsenator ernannt wurde, ist für sieben Jahre in das Amt gewählt.

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