Rückzieher in letzter Sekunde?

Dass der im Fall der verhungerten Lea-Sophie massiv kritisierte Dezernent Hermann Junghans (CDU) am Montag von den Stadtvertretern abberufen wird, galt eigentlich als sicher. Doch in anderen Fraktionen wächst die Besorgnis, dass einige Unionsvertreter umschwenken und die notwendige Mehrheit gefährden.

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22. Februar 2008, 07:23 Uhr

Schwerin Alles schien klar: Sämtliche Fraktionen der Stadtvertretung hatten in den vergangenen Wochen erklärt, eine Abberufung von CDU-Dezernent Hermann Junghans unterstützen zu wollen. Also auch die Union selbst. Fraktionschef Gert Rudolf erläuterte die Zustimmung – im Gegensatz zu den anderen Fraktionen – allerdings mit dem Vertrauensverlust der übrigen Parteien gegenüber dem Dezernenten. „Wir richten nicht über die Schuld von Junghans“, fügte Rudolf mit Blick auf die massive Kritik an der Amtsführung des Dezernenten im Fall des verhungerten Mädchens Lea-Sophie hinzu. Dennoch waren unter den insgesamt 33 Stadtvertretern, die den Abberufungsantrag mit ihrer Unterschrift befürworteten, auch fünf Christdemokraten. Da bei der am Montag auf der Tagesordnung der Kommunalpolitiker stehenden Personalie nur 30 Stimmen für eine Abberufung benötigt werden, schien Junghans – trotz der zu erwartenden Abwesenheit von zwei Mitgliedern der Fraktion Unabhängige Bürger – bereits so gut wie des Amtes enthoben.

Doch steht die Union wirklich noch mehrheitlich zu ihrer Entscheidung? Politiker anderer Fraktionen bezweifeln dies. „Offenbar fühlen sich einige CDU-Vertreter nicht mehr an das Ja ihrer Partei zur Abberufung gebunden“, sagt der bündnisgrüne Fraktionschef Manfred Strauß. Tatsächlich habe sein CDU-Kollege Rudolf geäußert, dass es in dieser Frage eine neue Situation gäbe. „Die Zustimmung, die fraktionsintern mit 7:6 Stimmen ohnehin denkbar knapp ausgefallen sei, sei habe nach dem Austritt von Karla Pelzer aus den Reihen der Christdemokraten keinen Bestand mehr, da Pelzer für ein Aus von Junghans gestimmt habe und mittlerweile also nur ein Patt in dieser Frage bestünde. Darüber hinaus soll bei der Union der Ärger darüber groß sein, dass nach Junghans auch ihr Parteifreund und Oberbürgermeister Norbert Claussen in die Schusslinie der anderen Parteien geraten sei. Bekanntlich wollen – außer der CDU – alle Fraktionen den Weg für ein möglicherweise am 27. April stattfindendes Bürgervotum zur Abwahl des zuletzt ebenfalls wegen seiner Rolle im Fall Lea-Sophie unter Druck geratenen OB frei machen. So könnte die während einer Stadtvertreter-Sitzung erfolgte Mahnung von CDU-Chef Rudolf, den Dezernenten Junghans nun auch tatsächlich abzuberufen, durchaus auch an die eigenen Fraktionskollegen gerichtet gewesen sein.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende erwartet von der CDU klare Positionen: „Sollte sich die Meinung der Fraktion geändert haben, müsste sie dies öffentlich kundtun. Alles andere wäre pures Streben nach Machterhalt zum Schaden der Landeshauptstadt“, sagt Manuela Schwesig.

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